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Cassis muss rasch zulegen

Fabian Fellmann über Bundesrat Ignazio Cassis.
Fabian Fellmann
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Gleich drei Reset-Knöpfe will Bundesrat Ignazio Cassis im Europa-Dossier gefunden haben. So hat er es diese Woche an seinen ersten grossen Auftritten als neuer Aussenminister formuliert. Der Tessiner hat erstens einen neuen Chef für die Verhandlungen mit der EU bestimmt, er hat der EU zweitens neue Vorschläge für ein Rahmenabkommen unterbreitet und er will, drittens, besser kommunizieren. Zu reden gibt vor allem Letzteres. Der «Reset-Knopf» ist zum wichtigsten Kampfbegriff des FDP-Bundesrats geworden. Damit hat er Abstand von den Plänen seines Vorgängers markiert, der mit seiner Europapolitik in eine Sackgasse geraten war.

Cassis tritt unbeschwert und bescheiden auf, gesteht eigene Unsicherheiten ein. Und ist so in kürzester Zeit zum Sympathieträger geworden, der selbst ein skeptisch gestimmtes Publikum wie bei der SVP-Versammlung im Albisgüetli für sich zu gewinnen weiss. Von Cassis’ Charme darf man sich aber nicht einseifen lassen. Auch sein Vorgänger Didier Burkhalter ist bei den Leuten im direkten Kontakt gut angekommen. Trotzdem hat es der Neuenburger nicht geschafft, im Bundesrat und bei den Parlamentariern Unterstützung für sein Projekt eines Rahmenabkommens mit der EU zu gewinnen.

Der Neo-Bundesrat arbeitet nun konsequent daran, dass die Diskussion sich nicht mehr um fremde Richter, sondern um die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz dreht. Aber der kommunikative Reset ist ihm noch nicht ganz gelungen. Seine 100-Tage-Pressekonferenz hielt Cassis an der Universität von Lugano, wo er unter Beweis stellte, dass er als ehemaliger Lehrbeauftragter eine professionelle Vortragstechnik beherrscht. Statt an einem Rednerpult zu hängen oder an einem Tisch seine Rede abzulesen, referierte Cassis frei sprechend in bester Vortragsmanier. Doch dann versuchte der Neo-Bundesrat, die abstrakte Materie der bilateralen Beziehungen mit bunten Styropor-Klötzen anschaulich zu machen. Die schönen Farben und Formen konnten aber nicht verbergen, dass ihr Inhalt noch völlig unklar ist.

Eine von Cassis’ Hauptbotschaften ist, dass in der Europapolitik bisher vieles nicht verstanden und zu ideologisch diskutiert worden sei. Der Verdacht drängt sich auf, Cassis habe da etwas nicht ganz verstanden. Wohl wissen die Schweizer nicht genau, was der Inhalt eines neuen Rahmenabkommens mit der EU wäre. Der Grundkonflikt aber ist bekannt: Will die Schweiz einen privilegierten Marktzugang, muss sie dafür Selbstbestimmung abgeben. Darüber – eine Konstante der Schweizer Politik der letzten 25 Jahre – wird leidenschaftlich gestritten. Und die politischen Fronten verwischen sich. Die Wirtschaft steht nicht mehr geschlossen hinter den Bilateralen. Auch neue Marktabkommen mit der EU, etwa im Strombereich und für den Finanzmarkt, lösen in den betroffenen Branchen keine Euphorie aus. Selbst die Bundesräte fallen einander öffentlich in den Rücken.

Wie der neue Aussenminister diese innenpolitische Blockade mit einem inhaltlichen Reset überwinden will, hält er noch unter dem Deckel. Das sei Verhandlungstaktik, die vorerst geheim bleiben müsse, sagte er diese Woche. Viel Zeit bleibt Cassis aber nicht, um Klarheit zu schaffen. Sonst macht er es den Gegnern der Bilateralen einfach, das Terrain wieder zu besetzen. Und der Reset droht wieder in dieselbe Sackgasse zu führen, an deren Ende schon Didier Burkhalter frustriert den Bettel hinschmiss.

Fabian Fellmann

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