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Kommentar

Das Zögern von Viola Amherd beim Kauf der Kampfjets ist verständlich

Bundesrätin Viola Amherd will eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» einholen. Dies könnte den Zeitplan beeinflussen. Doch die Schweiz braucht in Zukunft Kampfjets.
Michel Burtscher
Michel Burtscher, Inland-Redaktor

Michel Burtscher, Inland-Redaktor

Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd ist nicht zu beneiden. Von ihrem Vorgänger Guy Parmelin hat sie ein Milliardengeschäft geerbt, dem politisch ein rauer Wind entgegenschlägt. Die Rede ist vom Projekt Air2030, der Erneuerung der Luftverteidigung. Parmelin wollte dem Parlament einen referendumsfähigen Planungsbeschluss vorlegen, mit dem für maximal acht Milliarden Franken neue Kampfjets und neue Boden-Luft-Raketen beschafft werden sollten. Doch sein Vorschlag ist nicht mehrheitsfähig. Dass Amherd erst einmal auf die Bremse tritt und weitere Abklärungen tätigen will, ist darum verständlich und richtig. Immerhin ist sie noch nicht einmal zwei Monate im Amt, es geht um viel Geld – und um die Zukunft der Schweizer Luftverteidigung. Ein Fiasko wie bei der Beschaffung des Gripen muss verhindert werden.

Eines ist klar: Die Schweiz braucht auch künftig Kampfjets, um ihren Luftraum zu schützen. Genauso klar ist, dass die Stimmberechtigten auch diesmal zumindest im Grundsatz über die Beschaffung neuer Flugzeuge abstimmen können sollten. Weniger leuchtet ein, wieso auch die Boden-Luft- Raketen Teil des Pakets sein müssen. Ein Verzicht darauf hätte zwei Vorteile: Die Kosten würde sinken und die Chancen an der Urne steigen. Zudem würde so nicht die ganze Luftverteidigung abstürzen, falls das Volk auch diesmal Nein sagt.

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