Kommentar

Der Super-Sonntag zeigte: Die Stimmbürger gehorchen den Parteien nicht mehr – und das ist gut so!

Die Unberechenbarkeit des Stimmvolks ist zu einem Merkmal der Politik in ganz Europa geworden. In der Schweiz zeigt es sich weniger bei Wahlen als bei Sachabstimmungen - etwa am vergangenen Sonntag. Aber ist es so schlecht, wenn die Stimmbürger selber denken?

Patrik Müller
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Patrik Müller, Chefredaktor Zentralredaktion CH Media.

Patrik Müller, Chefredaktor Zentralredaktion CH Media.

Sandra Ardizzone / INL

Nach dem Super-Sonntag herrscht bei den bürgerlichen Parteien Konfusion. Wie kann es sein, dass trotz breiter Unterstützung von Mitte- rechts die Kampfjets beinahe abgestürzt sind? Wie ist es möglich, dass die Kinderabzüge, die einzig von Links-Grün bekämpft wurden, sogar in CVP-Stammlanden abgeschmettert werden, der Vaterschaftsurlaub aber locker angenommen wird?

Dass sich die Gesellschaft verändert, linksliberale und ökologische Anliegen den Zeitgeist treffen: Das erklärt nicht alles. Sonst hätte in Zürich das Stadion abgelehnt und im Aargau das klimafreundliche Energiegesetz durchkommen müssen. Rot-Grün hatte sich andere Ergebnisse gewünscht.

Die Stimmberechtigten lösen sich zusehends von den Parolen der Parteien. In der tiefbürgerlichen Schweiz macht das vor allem FDP, CVP und SVP ratlos. Ihre Gewissheiten wackeln, nicht nur in Armeefragen.

Die Unberechenbarkeit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ist zu einem Merkmal der Politik in ganz Europa geworden, in unseren Nachbarländern hat sich das Parteiengefüge fundamental verändert. Bei uns erweist es sich als relativ stabil, dafür scheint bei Sachabstimmungen vieles unvorhersehbar.

Ist das so schlecht? Offensichtlich haben sich die Bürger intensiv und kritisch mit den Vorlagen befasst und beispielsweise die Kinderabzüge als Mogelpackung entlarvt. Die Stimmbürger denken selber.

Für die Politiker heisst das: Sie müssen bessere Vorlagen liefern.