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Kommentar

Kampfjet-Kauf: Die Verteidigungsministerin beweist Mut

Die enormen Erwartungen haben Viola Amherd nicht gehindert, mutig vorzugehen. Besonders ihr Entscheid, die Quote der Gegengeschäfte beim Kampfjetkauf auf 60 Prozent des Beschaffungswertes zu beschränken, zeugt von Courage.
Lorenz Honegger
Lorenz Honegger.

Lorenz Honegger.

Wenn jemand weiss, was ein Kaltstart ist, dann Viola Amherd: Obwohl sie als Parlamentarierin nie Sicherheitspolitik betrieben hatte, schickten sie ihre Regierungskollegen nach der Wahl in den Bundesrat als Chefin ins unbeliebte Verteidigungsdepartement (VBS). In dieser Funktion musste sie innerhalb der ersten fünf Monate ihrer Amtszeit Entscheide fällen, welche die Armee noch bis in die zweite Hälfte des Jahrhunderts prägen werden.

Gestern zeigte sich: Die enormen Erwartungen haben sie nicht gehindert, mutig vorzugehen. Besonders ihr Entscheid, die Quote der Gegengeschäfte beim Kampfjetkauf auf 60 Prozent des Beschaffungswertes zu beschränken, zeugt von Courage. Denn damit entgehen einzelnen Schweizer Firmen lukrative Aufträge. Der Beschluss brachte Amherd gestern bereits Kritik ein.

Doch der vom Gesamtbundesrat mitgetragene Entscheid ist richtig. Übertrieben hohe Gegengeschäfte führen zu einer Erhöhung des Kaufpreises. Es kann nicht Sinn einer Kampfjetbeschaffung sein, die Industrie auf Kosten der Steuerzahler zu subventionieren. Nicht zu vergessen das hohe Korruptionsrisiko, das allzu umfangreiche Offsetgeschäfte mit sich bringen.

Nun muss es Viola Amherd gelingen, die Geradlinigkeit, mit der sie bisher agiert hat, in die zweite Jahreshälfte zu retten. Schon nächstes Jahr steht die Abstimmung über neue Kampfjets an. Bis jetzt haben sich die fünf Herstellerfirmen auf Geheiss des VBS mit einer Schlammschlacht wie bei der gescheiterten Beschaffung des Gripen 2014 zurückgehalten. Angesichts der Tatsache, dass sechs Milliarden Franken auf dem Spiel stehen, könnte der Diskurs aber durchaus noch schmutzig werden. Mut alleine reicht dann nicht mehr.

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