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DIPLOMATIE: Schweiz vermittelt im Nahen Osten

Die Schweiz wird künftig die Interessen des Iran in Saudi-Arabien und die Interessen der Saudis im Iran vertreten. Der Bundesrat hat am Mittwoch grünes Licht für diese neuen Schutzmachtmandate gegeben.

Darüber wurde bereits seit Februar 2016 verhandelt. Gestern wurden die entsprechenden Verträge in Riad und Teheran unterzeichnet.

Saudi-Arabien und der Iran kämpfen seit Jahren um die Vorherrschaft im Nahen Osten. Am Bürgerkrieg in Jemen sind beide Mächte beteiligt, auch im Syrien-Konflikt mischen sie mit. Die ­diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wurden im Januar 2016 abgebrochen, nachdem ein schiitischer Geistlicher in Saudi-Arabien hingerichtet und daraufhin die saudische Botschaft in Teheran gestürmt worden war.

Wie das Aussendepartement mitteilt, wird die Schweiz nun konsularische Dienste zwischen den Ländern übernehmen. Der Präsident der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Roland Rino Büchel (SVP/SG), begrüsst dieses Engagement. «Zur Verfügung stehen, wenn man gebraucht wird, das ist eine der Stärken der Schweiz», sagt er. «Wir haben gute Leute, die das können.» Büchel warnt aber davor, die Schweiz bei jedem Konflikt offensiv als Vermittlerin ins Spiel zu bringen. Man müsse das diskret angehen, sonst könne man diese Rolle nicht wahrnehmen. Er spricht damit verschiedene Politiker an, die in der Katalonien-Krise oder im Nordkorea-Konflikt die Schweiz öffentlich als Vermittlerin angedient haben.

Die Übernahme von Schutzmachtmandaten hat eine lange Tradition. Berühmtestes Beispiel sind die USA und Kuba, wo die Schweiz zwischen 1961 und 2015 Interessen vertrat. Bereits im deutsch-französischen Krieg 1870–1871 nahm die Schweiz in Frankreich die Interessen des Königreichs Bayern und des Grossherzogtums Baden wahr.

(dlw)

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