Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

E-VOTING: Aufrappeln nach Rückschlag

Trotz des Rückschlags im letzten Jahr hat die Schweiz immer noch eine Vorreiterrolle beim E-Voting inne. Bis das System aber wirklich etabliert ist, könnten noch Jahrzehnte vergehen.
Michel Burtscher
E-Voting-Unterlagen des Kantons Genf für die eidgenössischen Wahlen vom Oktober 2015. (Bild: Keystone/Martial Trezzini)

E-Voting-Unterlagen des Kantons Genf für die eidgenössischen Wahlen vom Oktober 2015. (Bild: Keystone/Martial Trezzini)

Michel Burtscher

Die Schweiz war Vorreiterin beim E-Voting, dem Abstimmen und Wählen übers Internet. Bereits im Jahr 2000 wurde das Projekt «Vote électronique» lanciert. Erste Versuche gab es 2004 im Kanton Genf. Andere Kantone folgten später. So ging es stetig weiter, dem Grundsatz «Sicherheit vor Tempo» folgend. Vor einem Jahr kam dann jedoch der grosse Rückschlag: Im August 2015 pfiff der Bundesrat das «Consortium Vote électronique» zurück. Diesem gehörten neun Kantone an. Sie durften ihr System bei den Nationalratswahlen im Herbst nicht einsetzen. Grund dafür war eine «Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses».

Prozess wird verzögert

Die beteiligten Kantone entschieden daraufhin, das System nicht weiterzuentwickeln. Das E-Voting kam bei den Wahlen im Herbst nur in vier Kantonen zum Einsatz. Deswegen habe die Schweiz ihre Vorreiterrolle aber nicht verloren, sagt Uwe Serdült, Abteilungsleiter beim Zentrum für Demokratie Aarau und Leiter des Forschungsprojekts «E-Democracy». Der Prozess wird aber verzögert. Ursprünglich sollte die grosse Mehrheit der Auslandschweizer bei den Wahlen 2015 elektronisch wählen. Die Auslandschweizer werden beim Projekt «Vote électronique» prioritär behandelt, da sie am meisten davon profitieren. Langfristig soll aber auch im Inland elektronisch gewählt werden.

Nun hält es der Bundesrat nicht einmal mehr für realistisch, dass die meisten Auslandschweizer bei den nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2019 elektronisch teilnehmen können.

Im Moment gibt es in der Schweiz zwei E-Voting-Systeme, welche die Anforderungen erfüllen: eine Eigenentwicklung des Kantons Genf und ein System der Post, das bereits im Kanton Neuenburg verwendet wird. Die beiden Anbieter wollen nun, dass sich möglichst viele Kantone ihrem System anschliessen. Einige machen dabei vorwärts: So hat beispielsweise der Kanton St. Gallen die Beschaffung eines Systems kürzlich öffentlich ausgeschrieben, genauso wie der Kanton Aargau.

Es gibt aber auch Kantone, die noch gar nicht über die nötigen Rechtsgrundlagen für das E-Voting verfügen. Dazu gehören unter anderem Appenzell Ausserrhoden und Zug. Die elektronische Stimmabgabe habe keine hohe Priorität, sagt der Ausserrhoder Ratschreiber Roger Nobs. Auf kantonaler Ebene hätten die Auslandschweizer kein Stimmrecht, begründet er. Die nötigen Rechtsgrundlagen wolle man aber in den nächsten Jahren schaffen. Der Kanton Zug will das E-Voting flächendeckend erst einführen, wenn es der Bund für alle Bürger bewilligt, wie Urs Fuchs, Leiter der Staatskanzlei, sagt. «Für Pilotprojekte wollen wir angesichts der angespannten finanziellen Situation kein Geld ausgeben», sagt Fuchs.

Langer Weg zur Akzeptanz

Die grösste Herausforderung beim E-Voting ist die Sicherheit, wie Uwe Serdült sagt: «Die Stimme muss anonym, der Stimmende gleichzeitig aber identifizierbar sein.» Umfragen hätten gezeigt, dass die Mehrheit der Befragten zwar E-Voting wolle, eine Mehrheit aber auch Sicherheitsbedenken habe. Bis die elektronische Stimmabgabe in der ganzen Schweiz für alle verfügbar ist, wird also noch viel Zeit vergehen. Serdült rechnet damit, dass es etwa bis 2035 dauern wird. Er verweist auf die flächendeckende Einführung der brieflichen Stimmabgabe, die auch 30 Jahre gedauert habe. Nochmals 20 Jahre werde es dann gehen, bis das E-Voting gleich hohe Anteile wie die Stimmabgabe mit dem Stimmcouvert erreiche, schätzt er. Es könnte also noch bis Mitte der 2050er-Jahre dauern, bis das E-Voting in der ganzen Schweiz wirklich etabliert ist. «Die Menschen müssen zuerst Vertrauen aufbauen zu dieser neuen Art, ihre Stimme abzugeben», sagt Serdült.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.