Ein Orden für Parmelin

Kommentar

Eva Novak
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Hat Guy Parmelin ein Debakel verhindert oder im Gegenteil eines verursacht, als er beim Fliegerabwehr-Projekt Bodluv die Notbremse gezogen hat? So lautet die Kernfrage, welche keine der Untersuchungen bisher befriedigend beantworten konnte. Das liegt nicht zuletzt daran, was untersucht wurde – und was nicht.

Der ehemalige Finanzkontrolleur Kurt Grüter ging in seiner Administrativuntersuchung der Frage nach, ob die Beschaffungsprozesse im Rüstungsbereich angemessen sind und von den Beschaffern eingehalten wurden. Er hat beides bejaht und jede Menge Empfehlungen erlassen. Etwa, dass man doch bitte künftig die Gesamtkosten bekannt geben und der Rüstungsbeschaffungsbehörde Armasuisse mehr Personal geben möge, damit diese die Evaluation nicht mehr an Private auslagern müsse. Ob fachliche Fehlentscheide getroffen wurden, hat Grüter nicht beurteilt. Dazu fehlten ihm die nötigen Kenntnisse der Waffensysteme. Ausserdem hat er nur die obersten Verantwortlichen befragt.

Die parlamentarischen Geschäftsprüfer wollten gar nicht erst wissen, was bei Bodluv Sache ist. Völlig losgelöst von der Entwicklung des Projekts sind sie zum Schluss gekommen, dass Parmelin sachlich falsch und im falschen Zeitpunkt entschieden habe. Weil er die Auswertung der Radar-Tests nicht abgewartet habe, habe er 20 Millionen in den Sand gesetzt.

Mag sein. Dem ist aber entgegenzuhalten, dass die Kosten unter Umständen um ein Vielfaches höher ausgefallen wären, wenn der Waadtländer die Projektgruppe unter Luftwaffenchef Aldo C. Schellenberg hätte weiterwursteln lassen. Frühere Beschaffungsskandale legen davon ein eindrückliches Zeugnis ab. Dann würde die Geschäftsprüfungskommission untersuchen, warum Parmelin nicht rechtzeitig eingeschritten ist.

Das VBS stellt nicht nur für Milizparlamentarier eine besondere Herausforderung dar. Die politischen Chefs kommen und gehen, die Beamten bleiben, wie in den anderen Departementen auch. Doch die Militärs brauchen weniger Kontrolle zu befürchten als ihre Kollegen in der restlichen Bundesverwaltung. Nicht nur, weil sie über technisch höchst anspruchsvolle Waffensysteme befehlen. Sondern auch und vor allem, weil sie sich notfalls auf die Geheimhaltung berufen können. Schliesslich geht es um die Sicherheit von uns allen.

Eine ganze Reihe von Bundesräten – in den letzten Jahren zumeist mit SVP-Parteibuch – hat sich an den Generälen die Zähne ausgebissen. Mit der Folge, dass diese ihrem politischen Chef in aller Öffentlichkeit widersprechen. Dass einmal ein SVP-Bundesrat im VBS rasch durchzugreifen wagt, grenzt an ein Wunder. Guy Parmelin gebührt dafür keine Kritik. Sondern, wenn schon, eher ein Orden.

Eva Novak

eva.novak@luzernerzeitung.ch