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Erneuter Appell des Bundesrats wegen der steigenden Corona-Fallzahlen: Wiederholt sich die Geschichte?

Der Bundesrat verzichtet trotz der stark steigenden Fallzahlen vorderhand darauf, das Zepter wieder in die Hand zu nehmen. In ihrem Tonfall erinnert Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga aber erstmals wieder an den März.

Dominic Wirth
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Bild: Marcel Bieri (Bern, 15. Oktober 2020)

Jetzt ist er also zurück, der Sound aus dem März, gleich in drei Sprachen schleuderte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ihn am Donnerstag dem Land entgegen. «Es braucht noch einmal einen Ruck», sagte Sommaruga. Sie achtete darauf, dass sie dem Land dabei in die Augen schaute, dem Land, das gerade nicht mehr so recht weiss, wo ihm der Kopf steht. Eben noch konnte es Corona, doch jetzt rasen die Zahlen in die Höhe, über 2600 neue Fälle meldete das Bundesamt für Gesundheit am Donnerstag.

Einen Ruck also, das verlangt die Bundespräsidentin, und nicht zum ersten Mal. Sie hat das schon einmal getan, im März, an jenem Montag, den in der Schweiz so schnell niemand mehr vergessen wird, weil der Bundesrat damals alles zusperrte: Läden und Restaurants, Coiffeursalons und Kinos.

Sommaruga meldet sich zurück

Nun sprach die Bundespräsidentin wieder so, wie sie das damals tat, sie appellierte, nahm in die Pflicht. «Alle müssen mitmachen», sagte sie. Sprach von der «ernsten Lage». Dem Trend, den es zu brechen gelte. Lange hatte sich Sommaruga zurückgehalten. Jetzt ist sie zurück in der Rolle der Landesmutter, die sie im Frühling übernehmen musste. Und sich dabei gut machte.

Zurück auf Feld 1 also? Nein, davon ist die Schweiz trotz allem noch weit entfernt. Doch es kann schnell gehen in diesen Zeiten. Und die Situation hat sich zuletzt rasch zugespitzt. Matthias Egger, der ehemalige Präsident der Corona-Taskforce, stellte am Donnerstag eine Grafik ins Internet. Sie zeigt eine Kurve mit den Schweizer Fallzahlen, die fast senkrecht nach oben schiesst. Vorbei an jener der USA. «Wir nähern uns Spanien und dem Vereinigten Königreich», schrieb Egger dazu. Alle drei Länder haben eines gemeinsam: Dass sie bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gar keine gute Falle machen.

Die Schweiz ist noch nicht zurück im März, auch wenn bei der Zahl der gemeldeten Fälle gerade die Rekorde aus dem Frühling purzeln. Das liegt auch daran, dass damals die Zahl der unentdeckten Fälle viel höher war. Doch die Signale sind beunruhigend. Gesundheitsminister Alain Berset, der am Donnerstag nach dem Krisentreffen mit den Kantonen neben Sommaruga vor den Medien sass, räumte ein, dass Corona schon wieder alle überrascht hat. Man habe gewusst, dass der Winter schwierig werde. Aber dieser Anstieg, in diesem Tempo, mit dieser Stärke, und das schon Anfang Oktober - das sei «besorgniserregend», sagte Berset. Man habe das später erwartet, fügte der Freiburger noch an. Und dann, dass das «ein Rätsel» sei, für das man keine Erklärung habe. Berset betonte, dass die Situation in den Spitälern unter Kontrolle sei. Aber er sagte auch, dass man die steigenden Fallzahlen dort bald zu spüren bekommen werde.

Wer auf die starke Hand aus Bern hoffte, wurde enttäuscht

Noch nicht zurück im März: Das gilt auch für die Massnahmen. Wer auf eine Abkehr vom Corona-Föderalismus hoffte, der wurde enttäuscht. Abstand halten, Hände waschen: Das seien weiterhin «die besten Massnahmen», so sagte es Alain Berset. Ein Bundesrat, der die Zügel in die Hand nimmt? Fehlanzeige. Allerdings deutet vieles darauf hin, dass der Bund bald weitere Vorgaben erlässt, auch wenn Berset am Donnerstag noch einmal betonte, dass die Kantone «im Lead» seien.

Für diese Kantone war unter anderem Lukas Engelberger, der Präsident der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), am Donnerstag in Bern. Er betonte, man sei in den Kantonen nun gefordert, den Massnahmenmix zu prüfen. Und er erwarte, dass an vielen Orten noch «nachgeschärft» werde - namentlich bei den Themen Maskenpflicht, Veranstaltungsgrössen und Gastronomie-Regeln. Insbesondere die privaten Zusammenkünfte, sagte der Gesundheitsdirektor von Basel-Stadt, bereiteten den Kantonen grosse Sorgen.

Engelberger liess auch durchblicken, dass er gegen einen Eingriff des Bundes bei gewissen Fragen nichts hätte. Eigentlich sind in der besonderen Lage, die seit Mitte Juni in der Schweiz im Kampf gegen die Corona-Pandemie gilt, die Kantone in der Verantwortung. Allerdings kann der Bund nach einer Anhörung Massnahmen erlassen - so, wie er das etwa mit der schweizweiten Maskenpflicht im ÖV bereits getan hat. Auch bei den Grossanlässen gab der Bund den Rahmen vor. Diese Grossanlässe, die erst seit Anfang Monat überhaupt wieder erlaubt sind, dürften zumindest vorerst nicht ins Visier geraten. Gesundheitsminister Alain Berset betonte am Donnerstag, es gebe bis jetzt keinen Anlass zu denken, dass die Grossanlässe «ein Problem» sind.

Absehbar ist dagegen, dass der Bundesrat schon bald bei der Maskenpflicht weitere Vorgaben macht. GDK-Präsident Engelberger lud den Bund mehr oder weniger dazu ein, doch bitte hier das Heft in die Hand zu nehmen. Er haben den Eindruck, das «Maskenthema sei Anlass für eine bundesweite Regelung» mit minimalen Anforderungen, so Engelberger. Bei den zusätzlichen Regeln für Veranstaltungen dagegen sieht der CVP-Politiker grösseren Bedarf für Differenzierung.

Illustration: Tom Werner

Heute wird es konkreter

Konkreter wird es schon heute. Der Vorstand der GDK trifft sich mit Bundesrat Berset zu einer Sitzung. Das Ergebnis könnten verschärfte Empfehlungen der GDK etwa bei den Veranstaltungsgrössen sein. Ein Beschluss des Bundesrats in Sachen Maskenpflicht wird aber noch auf sich warten lassen. Den für die Änderung der Covid-19-Verordnung ist eine Sitzung der Regierung notwendig. Eine solche könnte in den nächsten Tagen folgen.

Wie uneinig sich die Kantone in Sachen Maskenpflicht noch immer sind, zeigt ein am Donnesrtag kommunizierter Entscheid der Konferenz der Ostschweizer Gesundheitsdirektoren. Die schlug ein Massnahmenpaket vor. Das Ziel: Einen Flickenteppich möglichst vermeiden. Zu einer gemeinsamen Haltung in Sachen Maskenpflicht konnten sich aber nicht einmal die Ostschweizer Nachbarn durchringen. In dieser Frage sollen die Kantone autonom entscheiden.

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