Kommentar
Es ist gut für den Bundesrat, dass nun auch Doris Leuthard geht
CVP-Bundesrätin Doris Leuthard ist heute zurückgetreten, auf Ende Jahr wie ihr FDP-Kollege Johann Schneider-Ammann. Das ermöglicht der Landesregierung einen geordneten Neustart, schreibt Fabian Fellmann, Leiter der Bundeshausredaktion.
Fabian Fellmann, Leiter der Bundeshausredaktion
Die zwei Rücktritte aus dem Bundesrat per Ende Jahr schütteln die Schweizer Politlandschaft durch. Leuthard und Schneider-Ammann gehen früher als erwartet: Beide liessen die Öffentlichkeit im Glauben, sie würden bis Ende 2019 bleiben. Aus persönlichen Gründen entschied sich Schneider-Ammann dann für den Abschied noch in diesem Jahr, heute ist ihm Doris Leuthard gefolgt. Beide zogen die Kommunikation ihres Abschieds vor, weil die mediale Diskussion darüber heiss lief.
Es ist gut, dass Leuthard jetzt geht und damit eine Zweierwahl möglich wird. Natürlich würde die Schweiz nicht untergehen, wenn die beiden einzeln zurückgetreten wären. Eine Landesregierung muss und kann funktionieren, auch wenn einzelne Mitglieder ändern. Das gilt besonders für die Schweiz, wo die Bundesräte nicht zu Politgöttern hinaufstilisiert werden.
Wechsel aber beeinflussen das Gefüge im Siebnergremium. Das hat sich jüngst wieder nach dem Amtsantritt von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis vor einem Jahr gezeigt. Dossiers kommen nicht voran, weil die Bundesräte wieder zueinander finden müssen. Es ist darum gut, wenn das Gremium anfangs des nächsten Jahres zwei Wechsel gleichzeitig verarbeiten kann – und sich nicht Ende 2019 schon wieder neu aufstellen müsste.
Ein Nachteil ist zwar, dass das Parlament in seinen Möglichkeiten eingeschränkt wird, nach den Wahlen 2019 die Zusammensetzung der Landesregierung zu ändern. Würden die Grünen etwa die CVP wider Erwarten überholen, müsste ihre Regierungsbeteiligung ernsthaft diskutiert werden. Diese Diskussionen haben aber etwas Zeit - es ist kein Unglück, wenn die Grünen gezwungen werden, ihren Anspruch über mehrere Legislaturen hinweg zu belegen, zumal die CVP im Ständerat und den Kantonen sehr stark ist. Wichtiger ist ohnehin eine stabile, funktionsfähige Regierung. Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard haben dazu einen grossen Beitrag geleistet.
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