Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

EU-Verhandlungen: Nun braucht’s Reset-Knopf

Fabian Fellmann, Leiter Bundeshausredaktion, über die Verhandlungen der Schweiz mit der EU.
Fabian Fellmann
Fabian Fellmann

Fabian Fellmann

Als Ignazio Cassis vom «Reset-Knopf» sprach, weckte er Hoffnungen auf eine neue Richtung in den Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU. In eine ähnliche Kerbe hieb Bundespräsidentin Doris Leuthard. Jetzt braucht der Bundesrat einen anderen Reset-Knopf: Er muss eine Lösung finden, wie er die Verhandlungen auf den bishe­rigen Gleisen zum Abschluss bringen kann.

Die Hoffnung hat sich zerschlagen, mit den parallelen Brexit-Verhandlungen könnten sich neue Wege öffnen. Vielmehr haben diese dazu geführt, dass die EU unnachgiebiger wird. Ohne Einigung mit der Schweiz dürfte sie ihre Märkte zunehmend abriegeln. Das würde für das Land zu einem Problem. Darüber können die bemerkenswert harten Worte, die Leuthard an die EU richtete, nicht hinwegtäuschen.

Allerdings muss sich auch die EU bewegen, damit ein Kompromiss möglich wird. Die direkte Demokratie etwa muss gewahrt bleiben. Und es braucht Zusagen für weiteren Marktzugang, etwa zum Energie- und zum Finanzmarkt. Überzeugt das Gesamtpaket nicht, werden sich die Stimmbürger für den schleichenden Schwexit entscheiden. Das aber wäre auch für die EU ein Verlust.

Fabian Fellmann

fabian.fellmann@luzernerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.