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EUROPOL: EU verweigert Schweizer Ermittlern Zugriff auf Terroristendaten

Obwohl sich Attentäter in der Schweiz aufhielten, können die Schweizer Behörden nicht auf Europol-Daten zugreifen. Dies macht Abklärungen zu Verdächtigen kompliziert.
Der Marktplatz von Turku am 19. August, einen Tag nach der Messerattacke, bei der zwei Frauen getötet und acht weitere Menschen verletzt wurden. (Archiv) (Bild: Keystone/AP Lehtikuva/VESA MOILANEN)

Der Marktplatz von Turku am 19. August, einen Tag nach der Messerattacke, bei der zwei Frauen getötet und acht weitere Menschen verletzt wurden. (Archiv) (Bild: Keystone/AP Lehtikuva/VESA MOILANEN)

Nach den jüngsten islamistischen Attentaten in Europa kam in mehreren Fällen ans Licht, dass sich beteiligte Terroristen zuvor in der Schweiz aufgehalten haben. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) bestätigte zum Beispiel, dass zwei mutmassliche Mitglieder der katalanischen IS-Zelle vor der Attacke in Barcelona für drei Tage in die Schweiz gereist sind.

Der schweizerischen Polizei wird jedoch der Zugriff auf die wichtigste europäische Terrordatenbank verwehrt, berichtet der «Tagesanzeiger». Schweizer Behörden können zwar Erkenntnisse in das Europol-Informationssystem (EIS) einspeisen, sie können Informationen daraus jedoch nicht direkt abfragen. Dies geht nur über einen Umweg. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat gemäss dem «Tagesanzeiger» wiederholt darauf bestanden, dass diese «wichtige Sicherheitslücke» geschlossen wird. Bisher stiess sie bei der EU auf taube Ohren. Die EU macht vor allem Datenschutzgründe geltend.

zfo

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