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FINANZEN: Unmut über Abfluss der Gripen-Gelder

800 Millionen Franken der eingeplanten Gripen-Ausgaben bleiben nicht beim Verteidigungsdepartement. Bürgerliche Politiker wollen das nicht hinnehmen.
Wohin sollen die Gripen-Gelder fliessen? (Bild: Keystone)

Wohin sollen die Gripen-Gelder fliessen? (Bild: Keystone)

Das Verteidigungsdepartement muss auf einen Teil der Gripen-Gelder verzichten. Nach dem Nein zum Kampfjet will der Bundesrat insgesamt 800 Millionen Franken anderen Departementen zur Verfügung stellen. Wie viel die Armee in Zukunft ausgeben darf, bleibt offen. Für den Kauf des Gripen waren bereits im laufenden Jahr und bis 2016 Gelder reserviert jährlich ungefähr 300 Millionen Franken. 800 Millionen gehen nun an andere Departemente. Über die Verwendung wird das Parlament entscheiden können. Wie viel Geld nun nach der Umverteilung der 800 Millionen beim VBS bleibt, ist nicht klar.

Entscheid im Herbst

Über die Höhe des Ausgabenplafonds der Armee für 2016 bis 2018 will der Bundesrat später entscheiden. Die Regierung hatte im Herbst auf Geheiss des Parlaments angekündigt, den Plafond ab 2016 auf 5 Milliarden Franken im Jahr zu erhöhen. Nach dem Nein zum Gripen begann die Diskussion über die Armeegelder jedoch von vorn. Die Linke forderte eine Senkung des Plafonds, die Bürgerlichen verlangten, dass die Gelder bei der Armee bleiben. Diverse Politiker wollen die Gripen-Gelder nicht anderen Departementen zur Verfügung stellen. Das Geld gehöre in den Schuldenabbau, sagte FDP-Generalsekretär Stefan Brupbacher. CVP-Parteichef Christophe Darbellay hingegen will sie bei der Armee lassen.

red

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