Geschäftsprüfungskommission verlangt weitere Auskünfte zu PostAuto-Skandal

Der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Ständerats reichen die bisherigen Informationen zum PostAuto-Skandal nicht. Sie verlangt von den Verantwortlichen weitere Auskünfte.

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Die zuständige Subkommission habe beschlossen, dem Verwaltungsrat der Post und der Postministerin eine Reihe von Fragen schriftlich zukommen zu lassen, teilte die GPK am Dienstag mit. Im August will die Kommission die Angelegenheit erneut erörtern.

Nach der Veröffentlichung der Untersuchungsberichte zu PostAuto hatte die GPK die wichtigsten Akteure angehört – namentlich Postministerin Doris Leuthard, den Post-Verwaltungsratspräsidenten Urs Schwaller, den Direktor der Finanzverwaltung Serge Gaillard sowie die Anwaltskanzlei, die für einen Teil der Untersuchung zuständig ist.

Die GPK lässt sich seit Anfang Februar regelmässig über den Stand der Untersuchungen zur nicht gesetzeskonformen Buchungspraxis bei PostAuto informieren. PostAuto hatte jahrelang Gewinne verschleiert und dadurch zu hohe Subventionen von Bund und Kantonen bezogen.