Gespaltene Sozialdemokraten

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Die 99-Prozent-Initiative der Jungsozialisten zeigt einmal mehr, wie uneinig die SP in wirtschaftspolitischen Themen ist. Im Bundesblatt, in dem die Initiative gestern publiziert wurde, sind unter den Urhebern prominente Namen aufgeführt. So gehört etwa SP-Präsident Christian Levrat dazu wie auch die Nationalräte Cédric Wermuth oder Margret Kiener Nellen. Der Waadtländer Nationalrat Samuel Bendahan zählte gestern sogar zu den Rednern bei der Lancierung der Initiative auf dem Bundesplatz.

Demgegenüber steht eine Mitteilung der «Reformorientierten Plattform in der SP Schweiz» von gestern. Dem im Dezember 2016 gegründeten Zusammenschluss gehören unter anderem die Ständeräte Daniel Jositsch und Pas­cale Bruderer an. Das Schreiben trägt den unmissverständlichen Titel «Hände weg von dieser Initiative». Diese beruhe auf einem «verzerrten Bild der Wirklichkeit» .

Die Delegierten der SP entscheiden am 14. Oktober in Olten, ob die Mutterpartei die Juso-Initiative unterstützen wird.

(dlw)