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Glückliche Fügung

Ein Kommentar von Fabian Fellmann zum neuen Aussenminister Ignazio Cassis.
Fabian Fellmann
Fabian Fellmann

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Nun darf sich also Ignazio Cassis an der Quadratur des Kreises versuchen. Der Tessiner übernimmt am 1. November das Amt des Aussenministers und tritt damit seine wohl kniffligste Aufgabe an: einen Kompromiss für ein Abkommen mit der EU zu finden.

Cassis sagte, bei den Verhandlungen sei der «Reset-Knopf» zu drücken. Unwahrscheinlich ist darum, dass er den unbeliebten Lösungsansatz seines Vorgängers weiterverfolgen wird. Welche Alternative Cassis anstrebt, ist aber alles andere als klar. Das Grundproblem kann er nicht wegzaubern: Die EU verlangt, dass die Schweiz EU-Recht anerkennt, wenn sie Zugang zum EU-Markt will. Die Schweiz müsste Souveränität preisgeben – und erhielte dafür tiefere wirtschaftliche Verbindungen. In der aktuellen innenpolitischen Lage gilt dies indes nicht als mehrheitsfähig, zumal die Schweiz keine drängenden Wünsche für konkrete neue Marktabkommen hegt. Und schliesslich hat es die Schweiz nicht eilig, bevor sie nicht weiss, welche Konzessionen die Briten der EU abringen.

Die Verhandlungen abzubrechen, wäre jedoch ein unkluger Affront. Der Wechsel im Aussendepartement erweist sich da als glückliche Fügung: Damit kann der Bundesrat gegenüber der EU einen Kurswechsel gut begründen. Die Schweiz gewänne so Zeit: Für Verhandlungen auf neuer Basis wären umfassende Abklärungen und Konsultationen nötig.

Und Aussenminister Cassis erhielte so eine Schonfrist. Allerdings nicht innenpolitisch: Will Cassis dereinst als Retter des bilateralen Wegs in Erinnerung bleiben, muss er sofort damit beginnen, den Boden zu bereiten – und Klarheit schaffen.

Fabian Fellmann

fabian.fellmann@luzernerzeitung.ch

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