Jahrhundertwerk als Daueraufgabe

NFA

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Etwa 15 Jahre Seilziehen hat es gebraucht, bis die Aufgaben der Staatsebenen entflochten und die Geldströme neu geregelt waren. 2004 war das Projekt NFA ausgehandelt, 2008 trat es in Kraft – ein Jahrhundertwerk als Resultat eines Kraftakts, wie es damals hiess. Zu reden gab in den vergangenen Jahren vor allem der Finanzausgleich zwischen den Kantonen. Dieser funktioniert jedoch nur auf Grundlage entwirrter Aufgaben- und Finanzströme, was mit der NFA zum ersten Mal überhaupt gelang – wenn auch nicht so stark wie geplant.

Dennoch sei es ein «Befreiungsschlag für den Föderalismus» gewesen, für den es «extrem starke Nerven und grosse Überzeugungsarbeit brauchte», sagt Franz Marty, der als «Vater» der NFA gilt. Der frühere Schwyzer Finanzdirektor sieht ebenfalls wieder Handlungsbedarf, schliesslich seien seit Beginn der Arbeiten 20 Jahre vergangen, in denen neue Gesetze zu neuen Verflechtungen geführt hätten.

Die NFA wird damit zu einer Daueraufgabe. Der nächste Anlauf soll auf Grundlage eines Berichts starten, in dem der Bundesrat bis in einem Jahr mögliche Entflechtungen aufzeigen muss. Er dürfte Bund und Kantone wieder einiges an Kraft und Ausdauer kosten. Schliesslich gebe es sehr viele Partikularinteressen, sagt Benedikt Würth, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Und er prophezeit: «Es wird auf beiden Seiten wieder einen langen Atem brauchen.» (eno)