Japan

Japans Regierungschef Kan gewinnt wichtige Parteiwahl

In Japan ist ein erneuter Wechsel an der Regierungspitze abgewendet: Nach nur drei Monaten im Amt setzte sich Ministerpräsident Naoto Kan am Dienstag in einer Kampfabstimmung gegen den parteiinternen Konkurrenten Ichiro Ozawa durch.

Drucken
Teilen
Wurde als Vorsitzender der DPJ wiedergewählt: Ministerpräsident Naoto Kan (Archiv)

Wurde als Vorsitzender der DPJ wiedergewählt: Ministerpräsident Naoto Kan (Archiv)

Keystone

Kan und Ozawa bewarben sich beide um den Vorsitz der regierenden Demokratischen Partei (DPJ). Damit stand im parlamentarischen System Japans auch der Posten des Regierungschefs zur Disposition.

Insgesamt waren 411 Parlamentarier, 2400 Lokalpolitiker und 340.000 Parteimitglieder zur Wahl aufgerufen, wobei die Stimmen in einem komplexen Verfahren unterschiedlich gewichtet wurden.

Amtsinhaber Kan kam dabei schliesslich auf 721 Punkte, Ozawa erhielt 491. Der 68-Jährige Ozawa lag mit dem fünf Jahre jüngeren Kan fast gleichauf bei den Stimmen der Abgeordneten, die im Verhältnis mehr zählten.

Allerdings konnte Kan auf die breite Unterstützung der Parteibasis zählen. Damit bleibt Kan der fünfte Ministerpräsident in nur vier Jahren.

Atempause

Der Sieg verschafft Kan nur eine Atempause, da sein Herausforderer Ichiro Ozawa in der zerstrittenen Fraktion stark abschnitt. Das könnte Kans Stellung schwächen und die Bemühungen zur Verringerung des riesigen Staatsdefizits erschweren.

Der in der japanischen Politik breit vernetzte Ozawa könnte wie in der Vergangenheit eine eigene Partei gründen und damit die Regierungsmehrheit im Parlament untergraben.

Lange Zeit war er Mitglied der jahrzehntelang regierenden LDP. In den 90er Jahren zog er hinter mehreren politischen Formationen die Fäden, ehe er sich der DPJ anschloss.

In der Bevölkerung unbeliebt

In Umfragen hatte sich eine Mehrheit von zwei Dritteln der japanischen Bevölkerung gegen Ozawa ausgesprochen, der als Strippenzieher und "Schatten-General" einen zweifelhaften Ruhm in dem asiatischen Land geniesst. So steht Ozawa im Zentrum eines Finanzskandals, in dem immer noch gegen ihn ermittelt wird.