Armee

Jetzt kann Ueli Maurer seine 910 Lastwagen kaufen

Der Ständerat hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2010 unter Dach gebracht. In der letzten Differenz schwenkte er auf die Linie des Nationalrates ein. Das Rüstungsprogramm hat nun einen Umfang von 617 Millionen Franken.

Drucken
Teilen
Ueli Maurer hat sein Budget durch

Ueli Maurer hat sein Budget durch

Keystone

Mit dem Rüstungsprogramm will Verteidigungsminister Ueli Mauerer unter anderem den Kauf von 910 neuen Lastwagen, 150 Anhängern, 250 Lieferwagen und 70 Mannschafts-Transportfahrzeugen. Das Rüstungsprogramm 2010 ist im Vergleich zu früheren eher bescheiden.

Der Bundesrat hatte ursrünglich ein Rüstungsprogramm im Umfang von 651 Millionen Franken beantragt, wobei 122 Millionen davon nachträglich auf Wunsch des Parlaments hinzukamen. Damit sollen Mannschaftstransportfahrzeuge gekauft werden.

VBS muss kompensieren

Uneinig waren sich die Räte in der Frage, ob das Verteidigungsdepartement diese 122 Millionen vollumfänglich kompensieren müsse oder nicht. Der Ständerat war für eine vollständige Kompensation, der Nationalrat wollte lediglich 34 Millionen für den Kauf von 1000 neuen Personenwagen streichen.

Im Gegensatz zum Nationalrat hatte der Ständerat nichts einzuwenden gegen die Schaffung von Schulungs- und Trainingseinheiten für Helikopter. Der Nationalrat wollte die dafür vorgesehenen 24 Millionen Franken streichen. Bei den Helikoptern hatte der Nationalrat nachgegeben, bei den Fahrzeugen lenkte nun der Ständerat ein.