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Kommentar

Nun sollte auch Doris Leuthard gehen

Nach dem Rücktritt von FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann sollte auch CVP-Bundesrätin Doris Leuthard zurücktreten. Das würde der Landesregierung einen geordneten Neustart ermöglichen, schreibt Fabian Fellmann, Leiter der Bundeshausredaktion.
Fabian Fellmann
Fabian Fellmann, Leiter der Bundeshausredaktion

Fabian Fellmann, Leiter der Bundeshausredaktion

Der Rücktritt von Johann Schneider-Ammann per Ende Jahr schüttelt die Schweizer Politlandschaft durch. Er kommt viel früher als erwartet: Lange liess der Berner alle im Glauben, er bleibe bis Ende 2019. Aus persönlichen Gründen entschied er sich dann für den Abschied noch in diesem Jahr. Und als der Plan am Montag an die Öffentlichkeit durchsickerte, ergriff der FDP-Magistrat die Flucht nach vorn.

Damit setzt er seine Amtskollegin Doris Leuthard unter Zugzwang. Die 55-jährige CVP-Politikerin sagt selbst, sie werde spätestens Ende 2019 abtreten. Jetzt muss sie ihren Fahrplan auf jenen von Johann Schneider-Ammann abstimmen. Natürlich: Eine Landesregierung muss und kann funktionieren, auch wenn einzelne Mitglieder ändern. Das gilt besonders für die Schweiz, wo die Bundesräte nicht zu Politgöttern hinaufstilisiert werden.

Wechsel aber beeinflussen das Gefüge im Siebnergremium. Das hat sich jüngst wieder nach dem Amtsantritt von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis vor einem Jahr gezeigt. Dossiers kommen nicht voran, weil die Bundesräte wieder zueinander finden müssen. Es wäre darum besser, wenn das Gremium anfangs des nächsten Jahres zwei Wechsel gleichzeitig verarbeiten könnte – und sich nicht Ende 2019 schon wieder neu aufstellen müsste.

Erschwert wird damit zwar, dass das Parlament nach den Wahlen 2019 auch die Zusammensetzung der Landesregierung anpasst. Würden die Grünen etwa die CVP wider Erwarten überholen, müsste ihre Regierungsbeteiligung ernsthaft diskutiert werden. Diese Diskussionen haben aber etwas Zeit. Wichtiger ist eine stabile, funktionsfähige Regierung. Das bedeutet, dass CVP-Bundesrätin Doris Leuthard jetzt ebenfalls ihren Rücktritt per Ende Jahr geben sollte.

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