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WEF: Aufgrund der Abwesenheit der Amerikaner steht jetzt die EU im Fokus

Die Absage der US-Delegation macht den vier Bundesräten, die ans WEF gehen, einen Strich durch die Rechnung. Nun rücken in Davos die Vertreter der Europäischen Union in den Mittelpunkt.
Othmar von Matt
Blick auf das Kongresszentrum des WEF in Davos. (Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller, Davos, 15. Januar 2019))

Blick auf das Kongresszentrum des WEF in Davos. (Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller, Davos, 15. Januar 2019))

Eigentlich hatten Bundespräsident Ueli Maurer und Wirtschaftsminister Guy Parmelin geplant, die Präsenz einer hochkarätigen US-Delegation am WEF zu nutzen, um das Freihandelsabkommen voranzutreiben. Daraus wird nichts. Die Amerikaner kommen nicht.

Damit legt die Regierung den Fokus verstärkt auf Europa. Er sei «voraussichtlich bei den Diskussionen und Treffen dabei, die einen Zusammenhang mit europapolitischen Themen aufweisen», sagt EU-Staatssekretär Roberto Balzaretti. «Auch am Frühstück mit EU-Kommissar Johannes Hahn.» Zwar steht die Schweiz nicht in einer Phase, in der sie das Rahmenabkommen mit der EU diskutiert. Der Austausch mit dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik ist aber doch wichtig. Hahn sei «ein Glücksfall für die Schweiz», sagt EDA-Kommunikationschef Jean-Marc Crevoisier.

«Das Verhältnis ist vertrauensvoll, man informiert sich gegenseitig darüber, was läuft.»

Auch der neue Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat EU-Kontakte. Er trifft Carlos Moedas, den EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation. Parmelin nutzt das WEF, um möglichst viele Kontakte zu knüpfen. So trifft er sich auch mit Peter Altmaier, dem deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Energie.

Maurer nimmt an 20 Treffen teil

Urs Wiedmer, Kommunikationschef des Wirtschaftsdepartements, betont aber, dass ein Freihandelsabkommen mit den USA für Parmelin «dieselbe Priorität» habe wie für den alten Wirtschaftsminister. «Wir werden alles tun, um so schnell wie möglich mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer reden zu können.» Parmelin habe US-Botschafter Ed McMullen «auch dazu bereits getroffen». Vorbild sei das Freihandelsabkommen mit China.

Bundespräsident Ueli Maurer. (Bild: Keystone/EPA/Florian Wieser)

Bundespräsident Ueli Maurer. (Bild: Keystone/EPA/Florian Wieser)

Bundespräsident Ueli Maurer nimmt an rund 20 bilateralen Treffen mit Staats- und Regierungschefs sowie Finanzministern teil. Er wird mit seinem britischen Amtskollegen Philip Hammond das bilaterale Versicherungsabkommen unterzeichnen. Maurer trifft sich auch mit EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici und mit anderen Amtskollegen aus der EU und den G20. Gesundheitsminister Alain Berset setzt seinen Schwerpunkt in der Gesundheitspolitik. Er trifft die Gesundheitsminister von Deutschland (Jens Spahn), Holland (Bruno Bruins) und Grossbritannien (Matt Hancock).

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