KAMPFJET: Zoff bei den Gripen-Befürwortern

Was, wenn das Volk am 18. Mai Nein zum neuen Kampfjet sagt? Thomas Hurter hat schon einen Plan für diesen Fall. Die Gegner lachen sich ins Fäustchen.

Eva Novak
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Fertig gebaut und bald flugbereit: Ein Kampfflieger des Typs Gripen E steht in einer Produktionshalle von Saab Technologies in Linköping, Schweden. (Bild: Keystone/Gaëtan Bally)

Fertig gebaut und bald flugbereit: Ein Kampfflieger des Typs Gripen E steht in einer Produktionshalle von Saab Technologies in Linköping, Schweden. (Bild: Keystone/Gaëtan Bally)

«Absoluter Bockmist» sei das, «völliger Blödsinn», regt sich Alex Kuprecht auf. Der Schwyzer SVP-Ständerat ist Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) seines Rats und Co-Präsident des Komitees «Ja zum Gripen». Sein Ärger richtet sich gegen den «Plan B» seines Schaffhauser Parteikollegen Thomas Hurter, der seinerseits die nationalrätliche SiK präsidiert und ebenfalls im Befürworterkomitee dabei ist, wenn auch nur als einfaches Mitglied. Und dieses erklärte im Westschweizer Radio, ein Nein am 18. Mai bedeute nicht etwa das Aus für neue Kampfjets.

Ein Nein hiesse nur, dass das Volk die Finanzierung des Gripen ablehne, nicht aber die Armee, argumentierte der ehemalige Kampfjetpilot. Zur Armee aber habe das Volk bereits Ja gesagt – und damit auch zur Luftwaffe, die nun mal neue Kampfjets brauche. Nach einem Nein am 18. Mai möchte Hurter diese aus dem ordentlichen Armeebudget finanzieren. Und zwar ohne Volksabstimmung: «Wie die Armee ihr Budget verbraucht, ist ihre Sache und jene der Politik, nicht des Volks. Man fragt ja auch nicht, warum das Volk nicht über den Ersatz der Militärschuhe entscheidet», gibt er zu bedenken.

Gemäss seinem «Plan B» sollen weniger Flugzeuge aufs Mal beschafft werden, dafür in kürzeren Intervallen. Und er möchte, dass das Beschaffungsverfahren massiv verkürzt wird.

Lang gegen «Buebetrickli»

Damit stellt sich Hurter gegen die Armee und das VBS, dessen Vertreter seit Wochen beteuern, es gebe keinen «Plan B». Und indem Hurter betont, dass es bei der Gripen-Abstimmung ums Geld und nicht um ein Votum zur Armee gehe, schliesst er sich den Argumenten der Kampfjetgegner an, die ihre Kampagne unter eben dieses Motto stellen.

Diese wundern sich wie der Waadtländer SP-Nationalrat Roger Nordmann über das «erstaunliche Manöver des SVP-Kollegen gegen den eigenen Bundesrat». Und freuen sich über die unerwartete Schützenhilfe. «Thomas Hurter hat recht, wenn er sagt, ein Nein zu der Vorlage sei weder ein Nein zur Armee noch ein Nein zur Luftwaffe», pflichtet Josef Lang bei, Vorstandsmitglied der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Damit ist es aber schon vorbei mit der Einigkeit: Für Lang ist das Nein «klar ein Nein zur Beschaffung neuer Kampfjets – und auch zur Anwendung irgendwelcher «Buebetrickli»».

Während sich die Gegner ins Fäustchen lachen, herrscht bei den Befürwortern dicke Luft. Von einer «abwegigen Argumentation» spricht SVP-Generalsekretär Martin Baltisser, dessen Partei bei der Abstimmung die Federführung hat.

Schweres Geschütz fuhr der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft auf, Denis Froideveaux. «Hurter spricht schneller als er denkt», kommentiert er.