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Kampfjets: Riskanter Schachzug

Bundehausredaktorin Eva Novak zum Thema Kampfjets.
Eva Novak
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Ueli Maurer wollte für 3,1 Milliarden Franken 22 Gripen-Kampfjets kaufen und ist vom Volk gestoppt worden. Sein Nachfolger Guy Parmelin will jetzt für 9 Milliarden Franken 30 bis 40 noch zu bestimmende Kampfflugzeuge und Fliegerabwehrsysteme kaufen und wurde im Bundesrat ausgebremst. Das erstaunt nicht.

Denn die Jets, Radars und Raketen sollen aus dem ordentlichen Militärbudget bezahlt werden. Weil aber auch die Bodentruppen bald neue Waffensysteme brauchen, reichen die 5 Milliarden, die der Armee jährlich zugestanden werden, nicht aus. Also muss das Verteidigungsbudget auf Kosten der anderen Departemente erhöht werden. Das lassen die anderen Bundesräte nicht kampflos zu.

Dass Parmelins Wunschzettel nicht restlos erfüllt werden kann, ist abzusehen. Das letzte Wort hat ohnehin das Volk. Und hier könnte Parmelin bessere Karten haben als sein Vorgänger. Denn er will nicht über den Typ und die Anzahl Flugzeuge abstimmen lassen, sondern nur über das Kostendach.

Diese Lektion aus dem Gripen-Debakel hat Parmelin gelernt. Es könnte sich als kluger Schachzug erweisen. Schliesslich ist der Gripen auch daran gescheitert, dass die unterlegene Konkurrenz bei jeder Gelegenheit darauf hinwies, er sei nur ein «Papierflieger».

Solange die Rüstungsfirmen eine Chance für sich selber sehen, werden sie sich vor derlei Störmanövern hüten. Doch sich selbst hat der Verteidigungsminister die Aufgabe erschwert. Ohne den konkreten Flieger präsentieren zu können, wird er genau begründen müssen, wozu er so viel Geld braucht. Das ist ein höchst riskantes Spiel.

Eva Novak

eva.novak@luzernerzeitung.ch

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