Kann sich die Schweiz nach der Coronakrise überhaupt noch neue Kampfjets leisten, Viola Amherd?

In den vergangenen Wochen musste sich die Armee auf eine neue Gefahr einstellen. Dessen ungeachtet wird bald über den Kauf neuer Kampfjets abgestimmt. Man dürfe das eine nicht gegen das andere ausspielen, warnt Verteidigungsministerin Viola Amherd.

Rainer Sommerhalder, Etienne Wuillemin und Sven Altermatt
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Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) und Armeechef Thomas Süssli orchestrierten die grösste Mobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg.

Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) und Armeechef Thomas Süssli orchestrierten die grösste Mobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg.

Bild: Peter Schneider/Keystone (Bern, 22. April 2020)

Die Schweizer Armee befindet sich nach ihrem Coronaeinsatz auf dem Weg zurück zur Normalität. Seit Mitte März wurden in Etappen rund 5000 Armeeangehörige kurzfristig für Einsätze aufgeboten. Ausgerechnet oft belächelte Einheiten wie die Sanitäter erhielten in der Krise eine grosse Wichtigkeit. Die Armee musste sich auf eine neue Gefahr einstellen. Aber was heisst das nun für das derzeit wichtigste Rüstungsgeschäft – die Abstimmung über den milliardenschweren Kampfjetkauf am 27. September? «Wir dürfen nicht den Fehler machen und das eine gegen das andere ausspielen oder nur in eine Richtung gehen», sagt Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) im Gespräch mit der Redaktion CH Media. Denn:

«Damit würden wir unsere Verantwortung nicht wahrnehmen.»

Nach Ansicht der Bundesrätin braucht es eine breit aufgestellte Armee, und zu einer solchen gehöre auch eine starke Luftwaffe mit modernen Mitteln. «Wenn die Armee jetzt bei der Pandemie auf gut ausgebildete Sanitätssoldaten zurückgreifen konnte, müssen wir gleichwohl auch für andere Krisen gewappnet sein», sagt Amherd. Vielleicht komme als nächstes eine Unwetterkatastrophe, ein Cyberangriff oder eine terroristische Attacke – «auch aus der Luft».

Amherd und die Budgetfrage

Aber kann sich die Schweiz angesichts der gerade herrschenden Wirtschaftskrise überhaupt noch neue Kampfjets leisten? Sechs Milliarden Franken kostet die Beschaffung. An der Ausgangslage hat sich laut Amherd nichts geändert: «Wenn die Kampfflugzeuge nicht angeschafft werden können, verbleiben diese Mittel im Armeebudget und werden für andere Anschaffungen verwendet.»

Die Flieger würden über das ordentliche Armeebudget bezahlt, nicht über einen Sonderkredit. Innerhalb dieses Budgets priorisiere die Armee ihre Ausgaben. «Das Budget der Armee ist im Vergleich zu anderen Bereichen der Bundesausgaben seit Jahren unterdurchschnittlich stark gestiegen», so Amherd weiter. Der Bundesrat hat beschlossen, dass das Armeebudget ab 2021 jährlich um 1,4 Prozent wachsen soll.

Zurückhaltend äussert sich Viola Amherd zu der Frage, ob das Sicherheitsbedürfnis der Schweizer Bevölkerung in der Coronakrise grundsätzlich gestiegen ist. Um das in Erfahrung zu bringen, müsste man wohl eine repräsentative Umfrage machen, sagt sie. Die Verteidigungsministerin betont aber: «Das Sicherheitsempfinden der Schweizer Bevölkerung war bereits vor Corona sehr hoch.» Sie verweist auf die zahlreichen positiven Rückmeldungen, die sie erhalten habe, weil die Armee «sofort viele Leute zur Verfügung stellen konnte, welche die Spitäler unterstützt haben».

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