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KEHRTWENDE: Hornkuh-Initianten stellen Bedingungen für Rückzug

Dank der Hornkuh-Initiative sollen Bauern für Kühe mit Hörnern künftig Geld erhalten. Nun zeigen sich die Initianten bereit für einen Kompromiss: Unter gewissen Bedingungen wollen sie die Initiative zurückziehen.
Maja Briner
Soll das Recht auf Hörner in die Verfassung? Der Ständerat ist dagegen und lehnt die Hornkuh-Initiative ab. (Themenbild) (Bild: Keystone/DOMINIC STEINMANN)

Soll das Recht auf Hörner in die Verfassung? Der Ständerat ist dagegen und lehnt die Hornkuh-Initiative ab. (Themenbild) (Bild: Keystone/DOMINIC STEINMANN)

Mit Zipfelmütze und braunem Wollpullover ist Armin Capaul im Bundeshaus aufgekreuzt. Der Bergbauer und Urheber der Hornkuh-Initiative wurde von der Wirtschaftskommission des Nationalrats eingeladen. Die Initianten erklärten sich dort am Dienstag erstmals bereit, die Initiative zurückzuziehen – falls ein indirekter Gegenvorschlag in ihrem Sinne zustande kommt.

Wie dieser aussehen müsste, darüber haben die Initianten klare Vorstellungen: Das Parlament soll beschliessen, dass für alle Nutztiere mit Hörnern – neben Kühen etwa auch Schafe und Wasserbüffel – Beiträge bezahlt werden, sofern die Tiere regelmässigen Auslauf im Freien haben. Der Horn-Beitrag soll dabei mindestens so hoch sein wie jener des Tierwohlprogramms Raus. Aktuell wären das pro Kuh 190 Franken pro Jahr. Ursprünglich hatte Capaul 365 Franken gefordert. «Wir sind den Politikern weit entgegenkommen», sagt er.

Kommission will Gegenvorschlag

Auch die Wirtschaftskommission macht einen Schritt auf die In­itianten zu. Sie will einen indirekten Gegenvorschlag ausarbeiten, wie sie gestern mitteilte. Der Grünen-Nationalrat Louis Schelbert hatte die Anliegen der Initianten aufgenommen und in die Kommission eingebracht. Bereits vor rund fünf Jahren hatte der Luzerner vergeblich einen «Hörnerfranken» gefordert. «Es geht um das Tierwohl», sagt er. «Die Hörner sind durchblutet, keine tote Materie.» Einen Horn-Beitrag in der Verfassung festzuschreiben, wie das die Initiative fordert, halte er jedoch nicht für nötig. Deshalb habe er das Gespräch mit den Initianten gesucht und einen Antrag für einen indirekten Gegenvorschlag eingereicht.

Die Kommission entschied sich jedoch für eine leicht abgeänderte Variante von Schelberts Antrag, die dem Vernehmen nach der St. Galler SVP-Nationalrat Toni Brunner eingebracht hatte. Dieser Vorschlag nimmt die Anliegen der Initianten auf, legt jedoch die Höhe des Betrags nicht fest. Wie viel Geld die Bauern für Tiere mit Hörnern erhalten, soll auf Verordnungsstufe festgelegt werden können, findet die Kommission. Damit könnte der Bundesrat entscheiden. Der Bauernverband hält das im Grundsatz zwar für richtig, ist aber dennoch kritisch: «Die Höhe der Direktzahlungen ist nie im Gesetz geregelt, das soll auch bei den Hornbeiträgen gelten», sagt Präsident Markus Ritter (CVP/SG). «Allerdings macht ein indirekter Gegenvorschlag nur Sinn, wenn die Initiative auch zurückgezogen wird.»

Capaul: «So nicht»

Genau das ist jedoch fraglich. Armin Capaul missfällt, dass keine Beitragshöhe fixiert werden soll. Das Initiativkomitee werde den Vorschlag besprechen, sagte er gestern. Er persönlich sei aber dagegen, unter diesen Umständen die Initiative zurückzuziehen.

Dass die Initianten überhaupt einen Rückzug erwägen, ist eine Kehrtwende: Der Ständerat verzichtete im Herbst darauf, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten, weil die Initianten sich nicht bereit zum Rückzug zeigten. Capaul sagt, ihnen sei nicht bewusst gewesen, dass das Parlament bei einem Ja zur Initiative den Betrag frei festlegen könnte, da der Initiativtext dazu keine Vorgaben macht.

Der Gegenvorschlag ist noch nicht definitiv: Als nächstes beschäftigt sich die ständerätliche Wirtschaftskommission damit. Anschliessend müsste das Parlament darüber entscheiden. Capaul hatte sich das alles einfacher vorgestellt, wie er sagt: «Die Kühe sollten schon lange Beiträge für Hörner erhalten.»

Maja Briner

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