KLEINE PARTEIEN WERDEN BEI SITZVERTEILUNG SCHLECHT BEDIENT: SP-Fraktionsteam sucht neuen Trainer

Mit der Abwahl des Schwyzers Andy Tschümperlin verliert die SP-Fraktion ihren führenden Kopf. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin muss rasch gefunden werden.

Eva Novak
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Der abgewählte Schwyzer SP-Nationalrat Andy Tschümperlin wurde am Sonntag von seiner Frau Cony getröstet. Rechts: Tochter Angelina. (Bild: Keystone/Urs Flüeler)

Der abgewählte Schwyzer SP-Nationalrat Andy Tschümperlin wurde am Sonntag von seiner Frau Cony getröstet. Rechts: Tochter Angelina. (Bild: Keystone/Urs Flüeler)

Eva Novak

Das Wahlwochenende hat drei Fraktionen gewissermassen «kopflos» gemacht: die FDP, weil die Urner Nationalrätin Gabi Huber nicht mehr angetreten ist, die CVP, da der Tessiner Ständerat Filippo Lombardi im ersten Wahlgang das absolute Mehr verpasst hat, und die SP, deren Nationalrat Andy Tschümperlin in Schwyz dem Vormarsch der SVP zum Opfer gefallen ist. Bei der FDP war die Vakanz geplant, bei der CVP wird sie voraussichtlich im zweiten Wahlgang vom 15. November geschlossen. Die SP jedoch wurde mit der Abwahl von Tschümperlin auf dem falschen Fuss erwischt.

«Katastrophe für SP auf dem Land»

Für den Berufspolitiker selber ist der Verlust mit Umständen verbunden, da er sich beruflich neu orientieren muss. Für seine Fraktion ist er schmerzhaft, denn sie verliert nicht nur eine Integrationsfigur. «Andy Tschümperlin hat den Job gut gemacht», sagt SP-Sprecher Michael Sorg. «Für mich war es immer ein mittleres Wunder, dass wir in Schwyz präsent sind», meint die Vize-Fraktionschefin und Basler Ständerätin Anita Fetz. «Andy Tschümperlin war das Paradebeispiel, dass wir auch in SP-fremden Landen erfolgreich sein können», erklärt Matthias Aebischer. Dass dies nun vorbei sei, sei «eine Katastrophe für die SP auf dem Land», so der Berner Nationalrat, der selber aus ländlichen Verhältnissen stammt.

Suche bereits angelaufen

Die Genossinnen und Genossen reagierten schnell. Am Morgen nach den Wahlen wurde im Beisein von Tschümperlin und Parteichef Christian Levrat bestimmt, dass die beiden Vize-Fraktionschefs – neben Anita Fetz ist dies der Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann – mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten Gespräche führen sollen. Gemäss Sorg steht das Amt im Prinzip allen Mitgliedern von National- und Ständerat offen: «Im Moment gibt es keine Einschränkungen, weder nach Geschlecht noch nach Herkunft.» Bei der Wahl aber, die an der Fraktionssitzung vom 20. und 21. November erfolge, würden Kriterien, wie die Erfahrung, eine wichtige Rolle spielen.

Beide Vizes mit Handicap

Diese hätte Fetz zwar vorzuweisen. Weil sie aber Ständerätin ist, nimmt sich die Vize-Fraktionspräsidentin selber aus dem Spiel: Es sei «schwierig, die Fraktion quasi aus dem Nebenzimmer zu leiten». Der zweite Vizepräsident Nordmann wiederum gilt zwar als brillanter Stratege und Strippenzieher, hat aber das Handicap, wie Parteipräsident Levrat aus der Westschweiz zu stammen. «Es wäre besser, wenn der Fraktionschef aus der Deutschschweiz käme», findet etwa der Freiburger Nationalrat Jean-François Steiert. Oder eine Chefin wäre, wie Aebi- scher fordert: «Es muss eine Frau sein.»

Doch welche? Die am häufigsten genannte St. Galler Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP Schweiz, Barbara Gysi, gilt als Vertreterin des linken SP-Flügels, was nicht von allen goutiert wird. Die politisch am anderen Ende angesiedelte Luzerner Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo, der viele den Job ebenfalls zutrauen, winkt ab. Die Berner Nationalrätin Evi Allemann wiederum hat trotz breitem Sukkurs den Nachteil, dass sie wegen der Amtszeitbeschränkung nur noch eine Legislatur im Parlament bleiben darf.

Beat Jans oder Eric Nussbaumer

Die besten Karten haben zwei männliche Nationalräte aus der Nordwestschweiz: der Basler Beat Jans und der Baselbieter Eric Nussbaumer. Ersterer sagt auf Anfrage, er werde sich eine Kandidatur überlegen, Letzterer hält sich vorläufig bedeckt.

Eigentlich schade, denn Nussbaumer würde sich besonders gut eignen, wenn man die Sache sportlich betrachtet. «Zu den Aufgaben eines Fraktionschefs gehört es, aus zahlreichen starken Individuen eine Mannschaft zu bilden – wie ein Fussballtrainer oder eine Fussballtrainerin», formuliert es Steiert. Bingo: Zum Fussballtrainer hat es Eric Nussbaumer zwar nicht gebracht, aber immerhin zum Captain des FC Nationalrat.

Finanzhilfe für ehemalige Parlamentarier

lkz. Viele Parlamentarier, die abgewählt werden, stehen beruflich vor einer unsicheren Zukunft. Manch einer dürfte auch finanzielle Probleme bekommen. Für solche Fälle bietet der Bund ehemaligen Parlamentariern eine finanzielle «Überbrückungshilfe», um ihnen «den beruflichen Wiedereinstieg» zu «erleichtern», wie es in einem Faktenblatt des Parlaments heisst. Anspruch darauf haben Parlamentarier, die bei Ausscheiden aus dem Rat jünger als 65 Jahre sind und «keinen gleichwertigen Ersatz für das Einkommen als Ratsmitglied erzielen» können. (Ein Nationalrat erhält pro Jahr rund 130'000 Franken, ein Ständerat 150'000.)

Ob jemand eine Rente erhält, entscheidet die Verwaltungsdelegation der Bundesversammlung. Durchschnittlich werden nach jeder Wahl fünf bis sechs Gesuche für Überbrückungshilfe gestellt, heisst es bei den Parlamentsdiensten. Während der letzten beiden Legislaturen habe der Bund dafür insgesamt rund 520 000 Franken ausgegeben.