KOMMENTAR: Im Zweifel für das freie Wort

Pascal Hollenstein über die Beziehungen Deutschland - Türkei

Pascal Hollenstein
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Pascal Hollenstein (Bild: Manuela Jans-Koch / LZ)

Pascal Hollenstein (Bild: Manuela Jans-Koch / LZ)

Gäste kann man sich manchmal nicht aussuchen. Kaum jemand wäre wohl auf die Idee gekommen, den türkischen Aussenminister Mevlüt Cavusoglu in die Schweiz einzuladen – glühende Anhänger seiner Partei AKP und des türkischen Präsidenten Erdogan einmal ausgenommen.

Nur: Cavusoglu hat nicht auf eine offizielle Einladung gewartet. Er will einfach kommen und in Zürich eine Rede halten. Es ist dies gewiss eine Provokation, eine Falle. Und wie schon deutsche Behörden zuvor ist auch die Zürcher Regierung prompt hineingetappt. Man habe Sicherheitsbedenken, verkündete diese gestern. Der Bund möge verhindern, dass Cavusoglu in Zürich spricht.

Damit hat der Gefolgsmann Erdogans sein Ziel bereits erreicht und maximale Aufmerksamkeit für seine Sache erzielt. Zudem wird – sollte er wirklich nicht kommen können – die Türkei genüsslich darauf hinweisen, dass auch die Schweiz zwar nicht müde wird, die Meinungsäusserungsfreiheit anzumahnen, diese aber für einen türkischen Minister beschneidet. «Nazi-Methoden» nannte das Erdogan im Falle Deutschlands. Die Schweiz hätte mit ähnlich unschmeichelhaften Vergleichen zu rechnen.

Die Sicherheitsbedenken der Zürcher Regierung mögen echt sein. Doch wenn Zürich, wenn unser Land einen Minister nicht mehr schützen können will, dann stellen sich grundsätzliche Fragen. «Ich werde Ihre Meinung bis an mein Lebensende bekämpfen, aber ich werde mich mit allen Kräften dafür einsetzen, dass Sie sie haben und aussprechen dürfen» lautet ein Zitat, das oft Voltaire zugeschrieben wird. Er war kein Zürcher.

Pascal Hollenstein

pascal.hollenstein@luzernerzeitung.ch