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KOMMENTAR: Schweiz muss nur wollen

Remo Hess, Brüssel
Remo Hess. (Bild: Matthias Marx)

Remo Hess. (Bild: Matthias Marx)

Die EU-Kommission gibt die auf Eis gelegten Schweiz-­Dossiers frei und sorgt so für Tauwetter zwischen Bern und Brüssel. Frühlingsgefühle wollen sich aber nicht einstellen. Mehr denn je steht fest, dass es nur weitergeht, wenn es Fortschritte beim institutionellen Rahmenabkommen gibt.

Die Schweiz kann gemäss Juncker zwar ab sofort an allen Fronten wieder Verhandlungen und Gespräche führen und somit – zumindest theoretisch – ein ganzes Paket an neuen Abkommen bis zur Unterschriftsreife voranbringen. Doch den Sack zuzumachen, ist eben nur nach Abschluss eines Rahmenabkommens möglich. Selbst die Aktualisierung des Abkommens über technische Handelshemmnisse, eine in den Augen der Schweiz überfällige Formalität, scheint weiterhin ein Faustpfand der Kommission zu bleiben. Ob sie hier einlenkt, wenn im Herbst feststeht, dass die Schweiz die Zuwanderungs-Initiative freizügigkeitskonform umsetzt, steht in den Sternen. Denn alles ist nun mit allem verknüpft. Auch der Kohäsionsbeitrag der Schweiz wird in diesem komplizierten Gefüge eine Rolle spielen.

In der Schweiz gibt es viele, die das Rahmenabkommen aus vollem Herzen ablehnen. Nüchtern betrachtet sollte man dem Bundesrat jedoch Zeit geben und erst Ende Jahr beurteilen, ob das Ergebnis dem Schweizer Anspruch an Selbstbestimmung genügt oder nicht. Aussenminister Didier Burkhalter stellte zuletzt in Aussicht, dass sich gerade in der Frage der «fremden Richter» in Brüssel einiges zu Gunsten der Schweiz bewegt. Brüssel hat der Schweiz gestern ein Angebot gemacht, nach eigenem Gutdünken weiterzumachen. Sie muss jetzt nur wollen.

Remo Hess, Brüssel

nachrichten@luzernerzeitung.ch

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