Schweiz - EU

Leuenberger: EU-Verkehrspolitik ist weiten Weg gegangen

Nach Einschätzung von Bundesrat Moritz Leuenberger ist die EU-Verkehrspolitik in den letzten 15 Jahren einen weiten Weg gegangen. Als amtsältester Verkehrsminister wurde Leuenberger beim informellen EU-Verkehrsministerrat in Antwerpen verabschiedet.

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Moritz Leuenberger ist mit seiner Verkehrspolitik zufreiden (Archiv)

Moritz Leuenberger ist mit seiner Verkehrspolitik zufreiden (Archiv)

Keystone

Die Bewunderung für "eine konsequente, stabile und weitsichtige Verkehrspolitik in der Schweiz" sei klar zu Tage gekommen, sagte Leuenberger am Donnerstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA.

Aber auch die EU sei in der Verkehrspolitik einen weiten Weg gegangen. "Die EU hat sich gross in unsere Richtung bewegt", blickte Leuenberger auf die letzten 15 Jahre zurück.

Das grosse Misstrauen, das zu Beginn seiner Amtszeit den Schweizer Ideen einer Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) oder der Verlagerungspolitik entgegengebracht wurde, ist verschwunden. "Jetzt führen immer mehr EU-Länder eine solche Abgabe ein oder gehen sogar noch weiter", so Leuenberger.

Bezüglich Verlagerungspolitik werde heute die gesamte Logistikkette angeschaut. Die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger sei ins Zentrum gerückt, während früher die Ideologie der "freien Wahl" der Transportmittel für Güter vorgeherrscht habe.

Beim informellen Verkehrsministerrat in Antwerpen befassten sich die Minister am Mittwoch und Donnerstag mit der besseren Einbindung der Binnen- und Küstenschifffahrt in die gesamteuropäische Logistik- und Transportkette.

Die enorme Zunahme der Anzahl Container-Schiffe zeige, dass diese Güter nicht allein auf der Schiene Platz fänden. "Die Feinverteilung in den europäischen Häfen muss gefördert werden", sagte Leuenberger.

Ihm kam am Mittwochabend die für einen Minister aus einem Nicht-EU-Land doch eher unübliche Ehre zu Teil, im Rahmen des Abendessens eine Abschiedsrede zu halten. Dabei blickte er auch auf seine erste EU-Ministerkonferenz zurück, als er dem ungarischen Vertreter richtig prophezeite, dass dieser sich wohl noch vor ihm in der EU wiederfinden würde.

Das Bedauern über seinen Abgang sei spürbar gewesen, beschreiben Anwesende das Essen der Verkehrsminister vom Mittwochabend.