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MEINUNG: Rahmenabkommen ist jetzt ein blauer Ball

Ein Fazit von Bundeshausredaktor Tobias Bär zu Ignazio Cassis ersten drei Monaten im Aussendepartement.
Tobias Bär
Bundesrat Ignazio Cassis illustrierte gestern seine Rede in Lugano mit Styroporformen. (Bild: Pablo Gianinazzi/Keystone)

Bundesrat Ignazio Cassis illustrierte gestern seine Rede in Lugano mit Styroporformen. (Bild: Pablo Gianinazzi/Keystone)

Geht es um Europa, dann wird es schnell kompliziert. Dann ist die Rede von technischen Handelshemmnissen und von der Börsenäquivalenz. Da ist es wenig verwunderlich, dass der griffige Kampfbegriff «fremde Richter» besser haften bleibt. Der neue Aussenminister Ignazio Cassis ist nun bestrebt, die abstrakten Beziehungen zwischen Bern und Brüssel zu erklären, zu veranschaulichen. Dass dies seine Aufgabe sei, sei ihm im Sommer klar geworden: «Alle sprachen über Aussenpolitik. Aber niemand wusste, worüber man sprach.»

Das sagte Cassis am Donnerstag in einem Vorlesungssaal der Universität der italienischen Schweiz in Lugano, wo er seine Eindrücke und Prioritäten nach drei Monaten an der Spitze des Aussendepartements (EDA) darlegte. Dem Mediziner ist die universitäre Umgebung nicht fremd, vor seiner Wahl hatte er verschiedene Lehraufträge inne. Nur dozierte Cassis gestern nicht über Prävention, sondern über sein neues Aufgabengebiet, in dem er gemäss SP-Präsident Christian Levrat aber noch nicht viel mehr ist als ein Praktikant: die Schweizer Aussenpolitik. Und vor allem: das bilaterale Verhältnis mit der EU.

Er tat dies mit Hilfe von roten Würfeln, welche die wichtigsten bilateralen Verträge darstellten. Dazu kamen viele andere Formen: Pyramiden, Sterne, Kreise, in allen möglichen Farben, stellvertretend für weitere Aspekte des Verhältnisses Schweiz-EU. Vor dem inneren Auge tauchten bedauernswerte EDA-Mitarbeiter auf, wie sie sich bis spät in die Nacht fieberhaft der Requisitenbastelei widmen.

Gespannt wartete man nun darauf, in welcher Form sich das Rahmenabkommen manifestieren würde. Cassis hatte den Begriff bei seinem Amtsantritt als «Schimpfwort» bezeichnet, ein neuer Name müsse her. Zuletzt sprach der FDP-Bundesrat vom Markt­zugangsabkommen. So ganz anfreunden konnte er sich damit aber auch noch nicht, jedenfalls lief das Ding gestern wieder unter dem Titel Rahmenabkommen. Einmal, gegen Ende seines Auftritts, da sagte Cassis: «Man kann es nennen, wie man will.» Die Verkörperung des namen­losen Etwas, über das man seit inzwischen fast vier Jahren mit Brüssel verhandelt, war dann: ein blauer Ball. Den Journalisten und Studenten im Saal schwirrte der Kopf, und in diesem Moment wünschte man Cassis ganz viel Glück, denn offensichtlich gleicht die Suche nach einem bestmöglichen Marktzugang bei grösstmöglicher Eigenständigkeit tatsächlich der Quadratur des Kreises.

Vor den Formen hatte Cassis mit Zahlen hantiert. Zuerst ging es um die Grösse seines Departements. So wissen wir nun, dass Cassis 5600 Angestellte befehligt. Darunter eben auch ein, zwei ziemlich talentierte Requisitenbastler. Und seit gestern gleich zwei Staatssekretäre. Dann sprach Cassis vom Wert der Wirtschafts­beziehungen mit der EU. Er tat es auf eine professorale Art, die so gar nichts gemein hatte mit dem betont harten, mit militärischen Metaphern durchsetzten Auftritt nach der Europa-Aussprache im Bundesrat am Mittwoch. Was von den zwei Auftritten an zwei aufeinanderfolgenden Tagen bleibt, ist der Eindruck, dass hier einer noch etwas fremdelt mit seiner neuen Rolle. Er habe kein Problem damit, wenn man ihn als Praktikanten bezeichne, sagte Cassis. «Ich muss noch lernen.»

Bis zur Abstimmung über ein Rahmenabkommen ist es ja auch noch eine Weile hin, wie der Aussenminister selber bemerkte. Gut möglich, dass im Abstimmungskampf die Würfel und Pyramiden aus Styropor zum Einsatz kommen werden – sie wurden jedenfalls nach dem gestrigen Auftritt wieder durch den Gotthard nordwärts verfrachtet. Bevor es überhaupt zu einer Abstimmung kommen kann, braucht es aber ein Abkommen. «Das kann doch nicht unmöglich sein», meint Cassis.

Tobias Bär

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