MILITÄR: 9 Milliarden Franken für die Luftverteidigung

Drei Jahre nach dem Nein zum Kampfjet Gripen bittet der Verteidigungsminister um 9 Milliarden für eine neue Luftverteidigung. Je nach Flugzeugtyp sind das 30 bis 40 neue Flieger.

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Ein F/A-18 Hornet der Schweizer Luftwaffe hebt beim Militärflugplatz in Emmen ab. (Symbolbild) (Bild: Philipp Schmidli (9. August 2017, Emmen))

Ein F/A-18 Hornet der Schweizer Luftwaffe hebt beim Militärflugplatz in Emmen ab. (Symbolbild) (Bild: Philipp Schmidli (9. August 2017, Emmen))

Verteidigungsminister Guy Parmelin strebt eine Erneuerung der Waffensysteme am Himmel und am Boden an – das heisst bei der Luftwaffe und bei der Fliegerabwehr. Die Kosten dafür sind hoch: 9 Milliarden Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) dafür veranschlagt, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt. Parmelin will nun am Mittwoch den Gesamtbundesrat von einer vollständig neuen Luftverteidigung überzeugen.

Von den 9 Milliarden Franken sollen 6 bis 8 Milliarden in die Beschaffung von 30 bis 40 neuen Kampfflugzeugen gesteckt werden. Der «Tages-Anzeiger» hat diese Zahlen aus «sehr verlässlichen Informationen in Parmelins vertraulichem Antrag an den Gesamtbundesrat». Den Rest der 9 Milliarden möchte der SVP-Bundesrat für ein neues Raketenabwehrsystem einsetzen. Damit sollen drei veraltete Fliegerabwehrsysteme ersetzt werden, wie etwa die 35-Millimeter-Kanonen und die Lenkwaffen Papier und Stinger. Wie der zu beantragende Finanzrahmen auf die Jets und Raketenabwehr genau verteilt wird, will das VBS erst zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.

Fünf Hersteller sollen geprüft werden

Um herauszufinden, welche Kampfflugzeug-Typen überhaupt infrage kommen, will Parmelin sich am Mittwoch dafür einsetzen, fünf Hersteller zur Evaluation einladen zu dürfen. Dies wären: die F-35, Gripen, Rafale, Eurofighter und die F/A-18 Super Hornet. Zur Erinnerung: Die 22 Gripen-Jets hätten 3,1 Milliarden Franken gekostet. Doch die Volksabstimmung scheiterte 2014.

Des Weiteren stehe für das VBS fest, dass «die Luftwaffe künftig mehr können muss als bisher». Die neuen Kampfjets sollen so ausgerüstet werden, dass sie Bodenziele mit Bomben bekämpfen und Aufklärungsflüge durchführen können.

Die Kosten von 9 Milliarden Franken möchte Guy Parmelin den eidgenössischen Räten in einem sogenannten Planungsbeschluss unterbreiten, welcher dem Referendum untersteht. Ausgegeben werden soll das Geld voraussichtlich in den Jahren 2023 bis 2032 – pro Jahr rund eine Milliarde. Laut «Tages-Anzeiger» wird Parmelin am Mittwoch, 6. September, die Erhöhung des Militärbudgets ab jetzt jedes Jahr um 1,5 Prozent oder um rund 75 Millionen Franken beantragen.

pd/mua