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Mit Strafandrohungen gegen die Verrohung im Internet

Deutschland Seit Anfang Jahr ist in Deutschland ein Gesetz in Kraft, das sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter Bussen von bis zu 50 Millionen Euro androht, falls sie nicht ent­schiedener gegen verletzende Wortmeldungen von Nutzern ­vorgehen. Die Plattformen sind verpflichtet sogenannte «Hassbeiträge» innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Für möglicherweise strafbare Inhalte gilt eine Siebentagefrist für die Entfernung. Laut der deutschen Regierung ist das Gesetz eine Reaktion darauf, dass die Firmen auf freiwilliger Basis nichts mehr gegen persönliche Verunglimpfungen unternehmen.

Die sozialen Plattformen halten das Gesetz für unangebracht. Facebook beispielsweise nimmt für sich in Anspruch, bereits viel gegen persönliche Angriffe zu unternehmen. So seien weltweit 7500 Mitarbeiter damit beschäftigt, Beiträge von Nutzern zu überprüfen; allein in Deutschland seien es 1200. Diese löschen laut Facebook seit Sommer letzten Jahres monatlich rund 15000 deutsche Einträge, weil sie Hassbotschaften enthalten. (rob)

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