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Nach gescheitertem Schul-IT-Projekt: Kanton Schwyz geht Vergleich ein

Der Kanton Schwyz hat sich im Gerichtsstreit um ein gescheitertes Projekt zur Schuldatenverwaltung mit der Lieferfirma auf einen Vergleich geeinigt. Das Unternehmen zahlt 300'000 Franken - der Kanton hatte ursprünglich 675'000 Schadenersatz Franken gefordert.
Eingabemaske einer Software an einem Computer (Symbolbild: Stefan Kaiser)

Eingabemaske einer Software an einem Computer (Symbolbild: Stefan Kaiser)

Die Regierung habe dem Vergleich zugestimmt, um einen aufwändigen und zeitraubenden Prozess zu vermeiden und einen Schlussstrich unter das gescheiterte E-Government-Projekt ziehen zu können, teilte sie am Donnerstag mit. Der Kanton war in der Sache im Februar vor Gericht gezogen.

Die Reduktion der ursprünglich geforderten Schadenersatzzahlung sei Teil der Verhandlungslösung, wie Regierungsrat Michael Stähli auf Anfrage von Keystone-SDA sagte. Insgesamt habe der Kanton Schwyz der Firma 550'000 Franken bezahlt.

Verwaltungsintern wird das gescheiterte Projekt laut Stähli keine Konsequenzen nach sich ziehen. Die Mängel seien erkannt worden und lägen klar bei der Firma. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse aber flössen sicher in ein allfälliges Nachfolgeprojekt ein, sagte Stähli.

Das Projekt "schuldatenverwaltung.sz" hätte für die Schwyzer Volksschulen eine gemeinsame kantonale Daten- und Arbeitsplattform schaffen sollen. Es hätte 13 verschiedene Verwaltungsprogramme ablösen und sämtliche administrative Prozesse vereinheitlichen sollen.

Das Parlament hatte 2010 für das Projekt einen Kredit von 1,23 Millionen Franken gesprochen. In der Folge war der auf Ende 2011 geplante Projektabschluss mehrmals verschoben und der Leistungsumfang reduziert worden. Als das Produkt schliesslich 2014 ausgeliefert wurde, stellte der Kanton erhebliche Sicherheitsmängel fest und brach das Projekt 2015 ab.

Geld für Gemeinden und Bezirke

Vor Gericht verlangte der Kanton die Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen sowie einen Schadenersatz von gesamthaft 675'000 Franken. Der Richter hatte insbesondere die Gerichts-Expertise von 2016 als eindeutig bezeichnet, wonach die Sicherheitsmängel der Software so gravierend waren, dass sie den Kanton zum Abbruch des Projekts berechtigten.

Die Gemeinden und Bezirke, die gemäss Gesetz über das E-Government an den Gesamtprojektkosten zur Hälfte beteiligt waren, werden gemäss dem geltenden Kostenverteilschlüssel entsprechende Rückerstattungen erhalten.

Aktuell arbeiten laut Stähli die meisten Schulen mit der Schuldatensoftware "Scolaris". Man warte diesbezüglich noch auf eine webbasierte Lösung. Sobald diese auf dem Mark erhältlich sei, werde deren Einsatz als ein mögliches Nachfolgeprojekt geprüft. (sda)

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