Gefährdung

Nicht die Frage «ob», sondern «wann» es in der Schweiz Terrorangriff gibt

Der Bund sieht eine erhöhte Gefährdung für islamistischen Terror. Für Verteidigungsminister Ueli Maurer steht fest: Es ist nicht die Frage, «ob» die Islamisten in der Schweiz zuschlagen, sondern «wann».

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Ein Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat bei Gefechten mit kurdischen Milizen in Syrien.

Ein Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat bei Gefechten mit kurdischen Milizen in Syrien.

Keystone

Konkret: In der vergangenen Woche haben sich in der Deutschschweiz Personen mit IS-Hintergrund (Islamischer Staat) und entsprechendem Gefahrenpotenzial aufgehalten.

Solche Hinweise des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) lagen gemäss Informationen der «Schweiz am Sonntag» der Luzerner Polizei vor. Dies ist einer der Gründe, weshalb ein Kongress, der am vorletzten Freitag im Kultur- und Kongresszentrum Luzern (KKL) hätte stattfinden sollen, aus Sicherheitsgründen auf ein Schiff verlegt werden musste. An dem Anlass, dem Swiss Media Forum, waren mit Jørn Mikkelsen, dem Chefredaktor der dänischen Zeitung «Jyllands-Posten», und mit Bassem Youssef, dem TV-Satiriker aus Ägypten, zwei international stark gefährdete Redner vorgesehen.

Das KKL wurde am Freitag geschlossen, die Polizei drängte auf die Verlegung des Anlasses. Der Hintergrund dieses Vorfalls ist eine generell höhere Gefährdung der Schweiz durch den islamistischen Terror. Das stellt auch Verteidigungsminister Ueli Maurer fest. «Wir sind etwas beunruhigt, weil wir in den letzten Wochen da und dort Hinweise gefunden haben, in der die Schweiz auch auf den Rand des Radars gerückt ist – konkret, nicht nur abstrakt», sagt er. Auf den einschlägigen Internetseiten werde die Schweiz «mehr genannt, als dies früher der Fall war».

Auf Dauer sei nicht die Frage, «ob», sondern «wann» etwas passiere. FDP-Präsident Philipp Müller wird in der „Schweiz am Sonntag“ noch deutlicher. «Die Schweiz ist inzwischen genauso gefährdet wie alle anderen europäischen Staaten auch», sagt er. Seine Aussage hängt mit einem Coup des norwegischen Geheimdienstes Politiets sikkerhetstjeneste (PST) zusammen. Ihm gelang es, zehn Terroristen des Islamischen Staates (IS) und der mit al-Kaida verbundenen Al-Nusra-Front im Nahen Osten an der Einreise nach Norwegen zu hindern. Der Fall Norwegen beweise, wie gefährdet die Schweiz sei, sagt Müller.

«Norwegen ist vergleichbar mit der Schweiz.» Die FDP will zwei Fraktions-Interpellationen einreichen. Dabei geht es um die Gefahr, dass sich Terroristen als Flüchtlinge tarnen.