Schneider-Ammann: «Jetzt werde ich aktiver Grossvater» – Der Liveticker zum Rücktritt zum Nachlesen
Der 66-jährige Berner FDP-Magistrat hat seine Demission per Ende Jahr angekündigt. Vor den Medien sagte Schneider-Ammann, er habe den Rücktritt eigentlich am Freitag bekannt geben wollen. Nach den gestrigen Medienberichten habe er dies nun vorgezogen.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann während der Medienkonferenz zu seinem Rücktritt auf Ende Dezember 2018. (Bild: Peter Schneider/Keystone (Bern, 25. September 2018))
FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am Dienstag seinen Rücktritt aus dem Bundesrat per Ende Jahr erklärt. Die Ersatzwahl dürfte nun in der nächsten Session, 5. Dezember 2018, stattfinden.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann zu seinem Rücktritt:
11:30 Uhr
Die Medienkonferenz ist beendet.
11:27 Uhr
Johann Schneider-Ammanns Rücktritt sei ein übliches Vorgehen, die grosse Mehrheit der Bundesräte trete während der Legislatur zurück, schreibt Politologe Georg Lutz. Einzelrücktritte wirkten stabilisierend auf das politische System der Schweiz und würden die Bundesratswahlen für die Parteien berechenbarer machen. Mehrere Rücktritte per Ende einer Legislatur würden hingegen die Diskussionen im Vorfeld einer Wahl über die Zusammensetzung der Regierung intensivieren.
11:18 Uhr
Ob das Amt ihn verändert habe, wird Schneider-Ammann gefragt: «Man wird misstrauisch.»
11:18 Uhr
Zur Frage nach der möglichen Nachfolgerin oder des möglichen Nachfolgers sagt Schneider-Ammann: «Ich mache Platz für einen liberalen Geist.» Natürlich würde es seiner Partei gut tun, wenn sie von einer Frau im Bundesrat vertreten würde, so der abtretende FDP-Magistrat.
11:14 Uhr
Seine Partei, die FDP, habe sich gewünscht, dass er noch ein paar Monate im Amt bleibe. Diesem Wunsch habe er nun nicht entsprechen können.
11:14 Uhr
Die Kollegen, die ihn auf seinen Auslandreisen begleitet hätten, seien normalerweise vor ihm zu Bett gegangen. Das sagt Schneider-Ammann zu den Medienberichten rund um seine zunehmende Müdigkeit.
11:12 Uhr
«Ich habe mein Leben lang gedient, ich und meine Frau werden nicht jünger», sagt Schneider-Ammann. Deshalb müsse es möglich sein, schon vor Ende der Legislatur zurückzutreten.
11:10 Uhr
Zur Frage eines möglichen Doppelrücktritts zusammen mit CVP-Bundesrätin Doris Leuthard will sich Schneider-Ammann nicht äussern.
11:09 Uhr
«Dieses Land ist sozialpartnerschaftlich organisiert», sagt Schneider-Ammann. Ohne den Rückhalt der Arbeitnehmer könne es beim angestrebten Rahmenabkommen mit der EU keine Lösung geben. Die Gesprächsverweigerung der Gewerkschaften sei aber ein Unding.
11:03 Uhr
Er habe seinen Rücktritt eigentlich am Freitag bekannt geben wollen, so Schneider-Ammann: «Aber Sie finden ja alles heraus.» Er habe die Ankündigung deshalb vorgezogen, das sei auch für seine Familie, die oft gelitten habe, eine Entlastung.
11:02 Uhr
Die Diskussion über die Frauenfrage ist eröffnet: «Welche Frau folgt?» auf Johann Schneider-Ammann, wirft die Frauenorganisation Alliance F per Twitter in die Runde – und macht damit klar, dass männliche Bewerber aus ihrer Sicht nicht in Frage kommen. Das dürften die Bundesratsanwärter in der FDP anders sehen.
Nun ist es offiziell: Der Rücktritt von Bundesrat Johann Schneider-Ammann @_BR_JSA wurde heute im @parl verlesen. Welche Frau folgt? #bundesraetinnen #conseillèresfédérales https://t.co/uRL51EjL97
— alliance F (@alliance_F) September 25, 2018
10:59 Uhr
«Jobs, Jobs, Jobs» - darauf habe er seine Politik ausgerichtet, so Schneider-Ammann. Die Schweiz sei in diesem Bereich weltmeisterlich. Aber das könne sich schnell ändern.
10:59 Uhr
Nun äussert sich Schneider-Ammann zum Europadossier: Gute Rahmenbedingungen seien wichtig für die Schweizer Wirtschaft. Das Geschäft liege aber in der Zuständigkeit von Aussenminister Ignazio Cassis.
10:57 Uhr
Heute habe er noch ein Highlight erlebt, so Schneider-Ammann: Die Motion, die das Palmöl vom geplanten Freihandelsabkommen mit Malaysia ausklammern wollte, sei im Ständerat abgelehnt worden.
10:53 Uhr
Der Kommentar von Bundeshausredaktor Fabian Fellmann:
Mehr zum Thema
10:49 Uhr
Nun äussert sich Schneider-Ammann zu den Rücktrittsgründen. Er habe sich vor acht Jahren schwer damit getan, überhaupt zu kandidieren. Damals habe er der Familie gesagt, die Amtszeit sei beschränkt. Nun sei er 67. Da sei es normal, sich etwas zurückzunehmen, aktiver Grossvater zu sein und allenfalls wieder eine unternehmerische Tätigkeit aufzunehmen.
10:48 Uhr
Schneider-Ammann sagt: «Es geht mir gut, ich bin wach.» Gelächter im Saal.
Rückblick: Das war Bundesrat Johann Schneider-Ammann
10:40 Uhr
Die Ausgangslage nach der Rücktrittsankündigung von Schneider-Ammann erinnert an jene von 2010: Nachdem damals SP-Bundesrat Moritz Leuenberger seine Demission erklärt hatte, erhöhte sich der Druck auf FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz. Tatsächlich kündigte der Appenzeller einen Monat später ebenfalls seinen Abschied aus der Landesregierung an. Heute richten sich die Augen auf Doris Leuthard.
10:31 Uhr
Die FDP des Kantons St. Gallen «nimmt mit Bedauern Kenntnis vom Rücktritt von Bundesrat Schneider-Ammann», wie sie in einer Stellungnahme schreibt. Und sie blickt in die Zukunft: Für die Partei stehe fest, dass die Ostschweiz wieder im Bundesrat vertreten sein müsse. Neben Karin Keller-Sutter fällt einem auf die Schnelle keine andere mögliche Kandidatur ein.
10:08 Uhr
Die Pressekonferenz ist verschoben auf 10.45 Uhr. Der Betrieb im Bundeshaus hat stets seine Unwägbarkeiten - die Palmöl-Debatte im Ständerat zieht sich in die Länge.
10:01 Uhr
Die Medienkonferenz von Johann Schneider-Ammann ist in Vorbereitung. Sie wird an dieser Stelle ab 10.15 Uhr live übertragen.
09:51 Uhr
Das Rücktrittsschreiben von Bundesrat Johann Schneider-Ammann liegt jetzt vor.
ruecktrittsschreiben-br-schneider-ammann.pdf
09:50 Uhr
Pierre Maudet unterlag im vergangenen Jahr bei der Ersatzwahl für den Sitz von Didier Burkhalter zwar gegen Ignazio Cassis, er erhielt aber viel Lob. Seine Stunde werde kommen, so die Meinung. Nun ist der Genfer Regierungspräsident schwer angeschlagen, die Genfer Staatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit einer Luxusreise nach Abu Dhabi wegen Verdachts auf Vorteilsnahme. Auf die Frage nach einer möglichen erneuten Kandidatur antwortet Maudet trocken: «Der Sitz gehört in meinen Augen der Deutschschweiz.»
09:44 Uhr
Eine Würdigung von Johann Schneider-Ammanns Schaffen:
09:38 Uhr
Die Medienkonferenz mit Johann Schneider-Ammann findet um 10.15 Uhr im Berner Medienzentrum statt.
09:36 Uhr
Der Nationalratssaal hat sich nach der Rücktrittserklärung schlagartig geleert. FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi scherzt mit CVP-Präsident Gerhard Pfister. Der Rücktritt von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard war eher erwartet worden - nun ist ihr Schneider-Ammann zuvorgekommen.
09:26 Uhr
Rücktritt: Das schreibt Johann Schneider-Ammann
«Es ist mir eine ausserordentliche Ehre gewesen» - mit diesen Worten schliesst die Erklärung Schneider-Ammanns. Nun gibt es stehende Ovationen.
09:17 Uhr
Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP) fordert die Ratsmitglieder auf, im Saal zu bleiben. Jetzt folgt die Verlesung des Rücktrittsschreibens.
09:07 Uhr
In ein paar Minuten soll Schneider-Ammanns Rücktrittsschreiben im Parlament verlesen werden. Dann ist der Kandidatenreigen für die Nachfolge eröffnet. Im Fokus wird dabei die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter stehen. Auch FDP-Präsidentin Petra Gössi gilt als mögliche Nachfolgerin, obwohl sie im August verlauten liess, sie wolle nicht kandidieren.
08:50 Uhr
Das Rücktrittsschreiben von Schneider-Ammann wird ca um 9.15h im Parlament verlesen
— Markus Häfliger (hä.) (@M_Haefliger) September 25, 2018
08:47 Uhr
Eigentlich wäre heute um 14.15 Uhr eine Medienkonferenz zur Selbstbestimmungs-Initiative der SVP angesetzt, bei der neben Justizministerin Simonetta Sommaruga auch Schneider-Ammann auftreten sollte.
08:27 Uhr
Schneider-Ammanns heutiger Rücktritt ist ein Coup. Viele Parlamentarier hatten auf einen Doppelrücktritt mit Doris Leuthard gedrängt. Geht Schneider-Ammann heute, wird seine Nachfolge vor jener seiner CVP-Kollegin geregelt. Das eröffnet der FDP mehr Freiheiten bei der Auswahl ihrer Kandidaten.
08:25 Uhr
Bundespräsident Alain Berset, Aussenminister Ignazio Cassis und Verkehrsministerin Doris Leuthard befinden sich derzeit in den USA, die beiden Herren an der Vollversammlung der UNO, Leuthard an einem UNO-Panel zur digitalen Entwicklung. Schneider-Ammann dürfte sie usanzgemäss ins Bild setzen, bevor er an die Öffentlichkeit geht.
08:18 Uhr
Es heisst, die Stellungnahme von Johann Schneider-Ammann verzögere sich noch ein bisschen. Holen Sie sich noch einen Kaffee und ein Gipfeli - der Polittag dürfte lange und spannend werden.
08:13 Uhr
In wenigen Minuten beginnt die Sitzung des Ständerats - als erstes steht ein Vorstoss zur Forschungsanstalt Agroscope zur Debatte, ein Geschäft, zu dem Johann Schneider-Ammann erwartet wird.
08:08 Uhr
Bundesrat Johann Schneider-Ammann während der Herbstsession der Eidgenössischen Räte in Bern. (Bild: Anthony Anex/Keystone (Bern, 24. September 2018))
Schneider-Ammanns Parteikollege Christian Lüscher spricht über die Probleme der Bauern mit dem Milchpreis. Gestern frotzelte er noch im Rat: "Démissioner, c'est bon pour la santé."
08:05 Uhr
Bundesrat Schneider-Ammann ist noch nicht im Saal. Parteipräsidentin Petra Gössi bespricht sich mit SP-Präsident Christian Levrat.
08:01 Uhr
Zuerst geht es los mit Kantonalen Initiativen zur Milchsteuerung. Diese werden von beiden Räten gemeinsam behandelt, die Ständeräte sind darum ebenfalls im Saal.
08:00 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet.
07:59 Uhr
Alle Fraktionen sind schon gut vertreten im Saal - nur von Schneider-Ammanns Partei sind viele noch nicht an ihrem Platz. Parteipräsidentin Petra Gössi trifft soeben ein.
07:58 Uhr
Die Sitzung beginnt in wenigen Minuten, Nationalratspräsident Dominique de Buman ist bereit.
07:41 Uhr
Die Parlamentarier sind auf dem Weg in den Nationalrat, wo um 8 Uhr die Sitzung beginnt. Einige wissen inzwischen schon, welche Nachricht sie dort erwartet.
07:41 Uhr
Am Montag noch hatte Bundesrat Johann Schneider-Ammann auf Twitter geschrieben, er sei bis 2019 gewählt. Als klares Dementi der Rücktrittsgerüchte lässt sich seine Stellungnahme indes nicht lesen.
Ich bin bis Ende 2019 gewählt. Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung. JSA
— J N Schneider-Ammann (@_BR_JSA) 24. September 2018
07:40 Uhr
Willkommen zum Liveticker zum Rücktritt von Bundesrat Johann Schneider-Ammann.
Mehr zum Thema
