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ONLINEHANDEL: Illegale Schnäppchen aus China – Zoll ist überfordert

Unter Jungen ist es gang und gäbe, sich im Internet mit Messern und Hochleistungsschleudern einzudecken. Die Ware kostet fast nichts. Der Zoll ist überfordert, Politiker alarmiert.
Eva Novak
Aliexpress bietet viel an – auch viele in der Schweiz verbotene Waren. (Bild: Michal Fludra/Getty (14. Juli 2017))

Aliexpress bietet viel an – auch viele in der Schweiz verbotene Waren. (Bild: Michal Fludra/Getty (14. Juli 2017))

Eva Novak

Ihr Kind sei glücklich, kommentieren mehrere Kunden auf der chinesischen Onlineplattform Aliexpress. Es ist nicht etwa ein Kuscheltier, das die Leute ihrem Sprössling aus Fernost kommen liessen. Sondern eine leistungsstarke Schleuder, mit der sich Stahlkugeln 100 Meter weit schiessen lassen – und das zum Aktionspreis von 1 Dollar und 73 Cent. Andere freuen sich über Messer mit symmetrischem Schliff, Stellmesser mit langer Klinge oder Wurfsterne – alles Gegenstände, die in der Schweiz verboten sind.

Die erwähnten User stammen zwar aus Osteuropa. Doch auf der Website von Aliexpress, einem der weltweit grössten ­Onlineplattformen, sind auch Schweizer Käufer von illegalen Waffen aufgeführt. Besonders unter Jugendlichen ist es offenbar gang und gäbe, sich auf diese Art mit illegaler Ware einzudecken.

Zumal der Preis ausgesprochen tief ist. Hochleistungsschleudern mit Armstütze zum Beispiel, aus denen sich Stahl­kugeln mehrere 100 Meter weit schiessen lassen, sind bereits für ein paar Dutzend Dollar erhältlich. Portokosten entfallen meistens, was nicht zuletzt an den tiefen Gebühren der chinesischen Post liegt (vergleiche Kasten).

In Folie eingeschweisst unerkannt durch den Zoll

Die so günstig erstandenen illegalen Waffen werden in Folien eingeschweisst geliefert, damit sie am Zoll unentdeckt bleiben. Und als «Commercial sample» beziehungsweise Warenmuster deklariert, damit keine Zollgebühren anfallen.

Der Eidgenössischen Zollverwaltung seien diese Tricks bekannt, bestätigt Sprecher David Marquis. Auch bei anderen Waren werde versucht, verbotene Gegenstände oder Substanzen durch Folien oder anderes Material vor der Aufdeckung zu verbergen, sagt er. «Das geschieht regelmässig», erklärt Marquis. Ob Aliexpress ein besonders schwarzes Schaf sei, kann er nicht sagen. Tatsache sei aber: «Bei Onlinehändlern, die das ganze Warenspektrum anbieten, sind die Aufgriffe häufiger als bei denjenigen mit einem kleinen Warenangebot.»

Der Zoll reagiere mit «risikobasierten Kontrollen», wobei er nicht nur das Waffengesetz beachten müsse, sondern rund 150 weitere Gesetze und Erlasse. Details gibt Marquis aus einsatztaktischen Gründen nicht preis. Immerhin: In diesem Jahr habe der Zoll bisher 221 Päckli mit illegalen Waffen entdeckt. Diese werden jeweils der Staatsanwaltschaft jenes Kantons gemeldet, in denen der Empfänger wohnt. Und Letztere anschliessend strafrechtlich belangt.

Politikern reicht das nicht. Dass Jugendliche so leicht an ­illegale Waffen herankämen, sei ein «No-Go» und «äusserst ­bedenklich», sagt der Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller, der sich schwergewichtig mit ­Sicherheitspolitik und Jugendfragen befasst. Die Behörden müssten einschreiten, fordert er, und zwar im Rahmen der Cyberstrategie des Bundesrates: «Da gilt es, Grenzen zu setzen, weil die ­Jugendlichen die Gefahr noch nicht einschätzen können.»

«Harte Sanktionen» fordert Prisca Birrer-Heimo, Präsidentin der Stiftung für Konsumentenschutz und sozialdemokratische Nationalrätin. Es sei wie bei den Medikamenten oder verbotenen tierischen Produkten: «Wer Verbotenes einführt, muss entsprechend gebüsst werden.» Nötig seien auch effiziente, automatisierte Kontrollen am Zoll. Zudem seien die Anbieter in die Pflicht zu nehmen. Sie müssten ihr Angebot länderspezifisch ausgestalten und aussortierten, was gesetzlich verboten ist. «Unsere Unternehmen dürfen Verbotenes ja auch nicht in die Regale stellen – also darf man das auch von einem Onlinehändler erwarten.»

Die Probleme würden immer mehr grenzüberschreitend, erklärt der Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas. Das rufe nach neuen Lösungen, die man aber zuerst finden müsse: «Die Digitalisierung schreitet voran, und die Politik hinkt meist einen Schritt hinterher.»

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