PANNEN: Der fast gläserne Geheimdienstchef

Ein Schweizer Spion fliegt in Deutschland auf. Dies rückt Nachrichtendienstchef Markus Seiler ins Scheinwerferlicht. Doch dieser schweigt sich über den Fall aus – obwohl er sonst einen anderen Anspruch erhebt.

Eva Novak, Fabian Fellmann
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Markus Seiler posiert für den Fotografen in seinem Büro am Sitz des Nachrichtendienstes. (Bild: Alessandro della Valle/Keystone (Bern, 7. April 2017))

Markus Seiler posiert für den Fotografen in seinem Büro am Sitz des Nachrichtendienstes. (Bild: Alessandro della Valle/Keystone (Bern, 7. April 2017))

Eva Novak, Fabian Fellmann

Das ist ungewohnt. Geheimdienstchef Markus Seiler schwieg dieser Tage beharrlich, als er auf die Schlagzeilen aus seinem Herrschaftsbereich angesprochen wurde. In Deutschland wurde ein Schweizer verhaftet, der im Auftrag des Nachrichtendienstes deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben soll. Das Auffliegen eines Schweizer Spions im Nachbarland rückt den 48-jährigen Chef des Nachrichtendienstes ins Scheinwerferlicht: Es ist der zweite Unfall in seiner Amtszeit, nachdem 2012 ein Mitarbeiter im grossen Stil Daten geklaut hatte.

Schweigen und sich abseits halten scheint sonst nicht Seilers Art. Wenn er etwa die zehn Meilen des Grand Prix von Bern unter die Sohlen seiner Laufschuhe nimmt, erfahren es alle. «Geheimdienstchef Markus Seiler» sei mit am Start, erklärt der Speaker. Die Menge staunt, zumal die guten Läuferinnen und Läufer längst weg sind. An der Reihe ist Block 26, einer der letzten. Wer hier startet, endet vorzugsweise als Schlusslicht. Die Szene von 2014 liesse den ersten und bisher einzigen Chef des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) als Mann mit unterdurchschnittlich entwickeltem Ehrgeiz erscheinen, der nicht viel auf Geheimniskrämerei gibt. Beides trifft jedoch nur bedingt zu.

Der grosse Umbau zum Anfang

Angefangen mit Seilers Verständnis von Diskretion. «Ich habe von VBS-Chef Ueli Maurer den Auftrag, den Dienst so transparent wie möglich aufzubauen», verriet der Politikwissenschaftler 2009 der «Neuen Luzerner Zeitung». Zehn Jahre zuvor hatte Verteidigungsminister Adolf Ogi «Glasnost im Pentagon» versprochen, und Seiler schickte sich an, dies in die Tat umzusetzen. Er wurde mit der Aufgabe betraut, zwei in unterschiedlichen Departementen angesiedelte und sich jahrzehntelang bekriegende Dienste zusammenzuführen: den im Inland unter den zivilen Fittichen der Justiz operierenden «Dienst für Analyse und Prävention» mit dem im Ausland tätigen und dem Verteidigungsdepartement unterstellten «Strategischen Nachrichtendienst».

Der damalige Generalsekretär des Verteidigungsdepartements VBS hielt es nicht für nötig, sich eine geheime Handynummer zuzulegen, als er zur allgemeinen Überraschung im Alter von 40 Jahren ohne nachrichtendienstliche Vorkenntnisse zum Herrn über alle Schweizer Spione ernannt wurde. Für Strategieexperte Albert A. Stahel eine «Fahrlässigkeit», die den Geheimdienstchef selber zum einem Sicherheitsrisiko werden lasse, denn so könne man ihn observieren und herausfinden, mit wem er sich treffe.

Dass Seilers Sinn für Transparenz jedoch Grenzen hat, erfuhr die linke «Wochenzeitung» (WoZ). In der Debatte über das neue Nachrichtendienstgesetz hefteten sich zwei Journalisten und ein Fotograf wochenlang an die Fersen des obersten Schweizer Überwachers, um herauszufinden, «was man über einen Menschen herausfinden kann, ohne dass man ihn wissen lässt, dass man etwas über ihn herausfinden will». Inhaltlich war das Resultat zwar mager. Die Leser erfuhren, dass Seiler ein gläubiger Protestant ist, der einen Siegelring mit dem Familienwappen trägt, in einem «stattlichen Berner Herrenhaus» in Spiez ohne Namensschild am Briefkasten wohnt und mit seiner Ehefrau Mitglied im Nordischen Skiklub Thun ist. Doch über Seilers Sinn für Humor und Fähigkeit zur Selbstkritik verraten die Geschichte und vor allem Seilers Umgang damit einiges: Er beschwerte sich unter Berufung auf Persönlichkeitsrechte beim Presserat, wo er auf der ganzen Linie abblitzte.

Der Werdegang des Geheimdienstchefs ist ohnehin weitgehend öffentlich. Dem Politologiestudium an der Hochschule St. Gallen beim renommierten Politikwissenschaftler Alois Riklin folgte eine selten steile Karriere, die kaum auf mangelnden Ehrgeiz hinweist. Vom FDP-Pressesprecher stieg Seiler unter SVP-Bundesrat Samuel Schmid zum stellvertretenden Generalsekretär des VBS auf. Als das VBS-interne Inspektorat Mängel in den Führungsstrukturen ausmachte, wurde Generalsekretär Juan Gut freigestellt. Es sei Seiler gewesen, der die Strippen gezogen habe, munkeln Insider bis heute. Zumindest nutzte er die Gunst der Stunde und wurde Generalsekretär, 2009 folgt der Karrieresprung an die Spitze des neu geschaffenen Nachrichtendienstes.

War das alles so geplant? «Ich habe ihn als nicht allzu ambitioniert erlebt», widerspricht FDP-Urgestein Franz Steinegger, der als Parteipräsident mit ihm zusammenarbeitete. Heute erlebt Steinegger Seiler als «unspektakulär». Andere nennen ihn karrierebewusst, hochintelligent und seriös. Einige kritisieren, Seiler sei aalglatt und nicht fassbar, wisse sich aus jeder Klemme herauszuwinden. Mitglieder der Geschäftsprüfungsdelegation, die als Aufseher oft mit Seiler zu tun haben, wollen sich derzeit nicht einmal über ihn äussern.

In der Tat wusste Seiler bis jetzt jede Kritik auszustehen, etwa, indem er 2012 auf das Vizepräsidium der örtlichen FDP verzichtete. Unbeschadet überstand er auch die Affäre, als 2012 ein Geheimdienstmitarbeiter Daten im grossen Stil kopierte und verkaufen wollte. Der Dienst erhielt davon nur dank eines aufmerksamen Bankangestellten Wind.

Der läuferischen Karriere haben die beruflichen Dellen ebenfalls keinen Abbruch getan. Schon 2014 kam Seiler beim Grand Prix in 1 Stunde 30 Minuten ins Ziel und steigerte sich seitdem kontinuierlich. Die Resultate finden sich – für jedermann einsehbar – auf der Homepage des Grand Prix von Bern, auch ausgerufen wird der Geheimdienstchef Jahr für Jahr. Heuer startet er in Block 12.

So flog die Spionage auf

Bern — Das Puzzle vervollständigt sich langsam. Die heiklen Informationen über die mutmasslichen Spionagetätigkeiten des Schweizer Nachrichtendienstes sind an Dritte gesickert. Der in Frankfurt inhaftierte Spion vertraute sich zwecks Verteidigung der Schweizerischen Bundesanwaltschaft an. Gegen ihn ermittelt die Bundesanwaltschaft seit 2015 in anderer Sache wegen des «Verdachts des wirtschaftlichen Nachrichtendienstes». Der 54-Jährige soll Kundendaten von Schweizer Banken gestohlen haben. 

In einem Verhör in Bern informierte er die Bundesanwaltschaft über seine Aktivitäten für den Geheimdienst, wie verschiedene Medien am Samstag berichteten. Das Verfahren wurde zu einem späteren Zeitpunkt auf eine weitere Person ausgedehnt. Dieser, beziehungsweise deren Verteidiger, gewährte die Schweizer Behörde Einblick in die Akten – und damit auch in die Protokolle über die Aktivitäten des Geheimdienstes.

Damit scheinen sich die Mutmassungen von Valentin Landmann, des Schweizer Anwalts des beschuldigten Spions, bewahrheitet zu haben. Landmann hatte am Freitag zu den Medien gesagt, irgendwie seien die Äusserungen seines Mandaten im Schweizer Verfahren an die deutsche Generalbundesanwaltschaft gelangt. Gemäss einem Bericht im «Tages-Anzeiger» vom Samstag läuft gegen den Mitangeschuldigten in Bochum ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung. Die Schweizer Unterlagen seien in die Hände der dortigen Justiz gelangt, die sie an den deutschen Generalbundesanwalt weitergab, heisst es. Die Bundesanwaltschaft bestätigt auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, dass das Strafverfahren gegen den Schweizer auf Dritte ausgedehnt wurde und diese Personen Einsicht in das Verfahrensdossier haben. 

Der Schweizer Spion hatte einen Komplizen

Der 54-jährige Schweizer war am 28. April in Frankfurt verhaftet worden. Laut dem deutschen Generalbundesanwalt wird ihm vorgeworfen, während über fünf Jahren für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Laut dem Haftbefehl bestand der Auftrag für den Beschuldigten zunächst darin, eine beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) vorhandene, allerdings lückenhafte Liste mit persönlichen Daten von Steuerfahndern der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen zu vervollständigen. Die Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelt seit einigen Jahren gegen mehrere deutsche Steuerfahnder wegen des Vorwurfs der nachrichtendienstlichen Wirtschaftsspionage und der Verletzung des Bankgeheimnisses. Gegen drei von ihnen gibt es Haftbefehle. Die durch den Agenten erlangten Informationen ermöglichten es den Schweizer Behörden, die Beamten strafrechtlich zu verfolgen, die mit dem Ankauf sogenannter Steuer-CDs beschäftigt waren. 

Ferner werfen die deutschen Ermittler dem Schweizer vor, im Auftrag des NDB und mit Hilfe eines Komplizen einen Maulwurf bei der Finanzverwaltung platziert zu haben. Dieser sollte weitere Informationen über das Vorgehen der deutschen Behörden beim Ankauf von Steuer-CDs sammeln. (sda)