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PENSION: Monsieur Migration tritt ab

Eduard Gnesa hat die Schweizer Migrationspolitik in einer ereignisreichen Zeit mitgeprägt. Jetzt hört der langjährige Spitzenbeamte auf – und ist wehmütig.
Dominic Wirth
Eduard Gnesa war zuletzt Sonderbotschafter. (Bild: Simon Tanner/NZZ (Bern, 03. Februar 2015))

Eduard Gnesa war zuletzt Sonderbotschafter. (Bild: Simon Tanner/NZZ (Bern, 03. Februar 2015))

Dominic Wirth

Früher war das sein Revier, da hätte er vorne gestanden und geredet. Aber die Zeiten ändern sich. Und so sitzt Eduard Gnesa an diesem Tag in der zweiten Reihe, ganz aussen links. Vorne steht ein junger Mann, der einst unter ihm gearbeitet hat. Nun aber ist es dieser Mann, der erklärt, wie die Schweiz das künftig machen will mit den Flüchtlingen. Gnesa sitzt derweil da, die Hände im Schoss gefaltet, er ist mit seinen Studenten ins Asylverfahrenszentrum Zürich gekommen. Der 65-Jährige kann hier schon einmal üben für das, was ihn erwartet: Der Mann, der lange Jahre die Schweizer Migrationspolitik mitgeprägt hat, den eine welsche Zeitung einst «Monsieur Migration» taufte, ist bald nur noch ein Zaungast. Gnesa, der Spitzenbeamte, verwandelt sich in diesen Tagen in Eduard Gnesa, den Rentner, der nebenbei an der Universität St. Gallen über Migrationspolitik doziert.

Ende Monat wird Gnesa pensioniert, der Abschiedsapéro ist schon durch, die letzte Migrationskonferenz besucht, bald räumt er das Büro. Es geht zu Ende mit einer langen Laufbahn. «Ich verspüre in diesen Tagen schon ein wenig Wehmut», sagt der Walliser, der sonst ein Mann ist, der gerne lacht, dem der Schalk aus den Augen blitzt, der stets auch mit den Händen redet. Über 30 Jahre hat er für den Bund gearbeitet, und die Liste seiner Chefs ist lang: Kurt Furgler, Arnold Koller, Ruth Metzler, Christoph Blocher, Eveline Widmer-Schlumpf, Simonetta Sommaruga, Didier Burkhalter.

Von Widmer-Schlumpf kaltgestellt

Gnesa hat viel erlebt, viele Bundesräte, das auch, vor allem aber: einen steilen Aufstieg. Aus dem Mann, der einst als wissenschaftlicher Adjunkt ins Bundesamt für Justiz eintrat, wurde der Mann, der das Bundesamt für Migration (BfM) als Erster führte. Jene Migrations-Superbehörde also, die 2005 entstand, um das brennendste innenpolitische Thema der letzten Jahre zu managen: die Zuwanderung. Es war Gnesa, der dafür aus zwei Bundesämtern eines machen musste. Das Ende dieser Geschichte war für ihn indes kein schönes. Vom einen Tag auf den anderen wurde der Walliser 2009 wegbefördert. Fortan war Gnesa Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit, ein Posten, der im Aussendepartement eigens für ihn geschaffen wurde. Verstanden hat das kaum jemand, weder beim BfM noch im Parlament, wo Gnesas Arbeit bis heute wie sein Fachwissen gelobt wird – von links bis rechts.

Das alles passierte eineinhalb Jahre, nachdem Eveline Widmer-Schlumpf den Chefposten im Bundesamt für Justiz und Polizei (EJPD) von Christoph Blocher übernommen hatte. Die Bündnerin wollte das zugehörige BfM neu organisieren, weil sie Mängel ortete – und vielleicht auch, um die Geister des Vorgängers Blocher zu vertreiben. Gnesa war insofern ein Mann des SVP- Vordenkers, als er von diesem zum Chef gemacht worden war; ein Hardliner war er aber nicht. Heute lässt Gnesa, der in dieser Sache lange geschwiegen hat, durchblicken, dass er von den Plänen der neuen Chefin nicht viel hielt – und das auch sagte. Im Nachhinein bekam er recht: Widmer-Schlumpfs Nachfolgerin im EJPD, Simonetta Sommaruga, startete bald die nächste Reorganisation – und installierte Mario Gattiker als Chef. Ihn hatte einst Gnesa zum Bund geholt.

Am liebsten pragmatisch

Das Verfahrenszentrum, das Gnesa an diesem Tag mit seinen Studenten besucht, steht in Zürich West, diesem Quartier, das rasch in die Höhe geschossen ist und jetzt darauf wartet, dass das Leben nachkommt. Drinnen üben die Beamten des Staatssekretariats für Migration für die Zukunft des Schweizer Asylsystems. Hier wird vor kahlen Wänden, zwischen grauen Aktenschränken und unter Licht aus Neonröhren getestet, was ab 2019 in der ganzen Schweiz gilt. Dann will der Bundesrat das neue Asylgesetz in Kraft setzen. Bei der Präsentation geht es um schnelle Asylverfahren und darum, gleichzeitig fair zu bleiben; rasch und doch rechtsstaatlich, das ist das Motto der Revision.

«Das ist eine gute Sache, der richtige Weg», sagt Gnesa. Es ist ein Plan, der auch aus seiner Feder stammen könnte. Er mag es pragmatisch, das war in seiner ganzen Laufbahn so. Gnesa hat sich einst mit Nachdruck für bessere Integrationsmassnahmen eingesetzt, weil er es gesellschaftlich und wirtschaftlich für besser hielt, Ausländer zu integrieren. Hat später Tausende Asylgesuche von Irakern, die bei der Schweizer Botschaft im syrischen Damaskus ein Gesuch gestellt hatten, zunächst unbearbeitet gelassen. Ein Gutachter kam später zum Schluss, dass das Vorgehen rechtswidrig war. Gnesa sagt, juristisch betrachtet stimme das. «Aber damals, während des Irak-Kriegs, war der Ansturm auf unsere Botschaft schlicht zu gross. Es ging nicht anders, wie im Übrigen auch der Gutachter feststellte.» Hat zuletzt, in seiner Rolle als Sonderbotschafter, Migrationspartnerschaften ausgehandelt. Das Muster: Staaten wie Tunesien nehmen in der Schweiz abgewiesene Asylbewerber zurück. Und die Schweiz hilft im Gegenzug mit Wirtschafts- und Entwicklungsprojekten. Irgendwann sollen die Menschen dann gar nicht mehr aufbrechen müssen, weil es in der Heimat mehr Chancen gibt. «Das ist gut für uns – und es ist gut für die Herkunftsländer», sagt Gnesa.

Der Walliser ist in den letzten Jahren viel herumgekommen, hat auf dem Balkan Verhandlungserfolge erzielt und in Afrika in Tunesien und auch in Nigeria. Leute, die ihn kennen, loben ihn für sein diplomatisches Geschick und sein Gespür für das Gegenüber. Tatsächlich ist Gnesa ist kein Staatsdiener der unnahbaren Sorte, Allüren sind ihm trotz der vielen Jahre in Spitzenämtern fremd. Als er seine Studenten an diesem Tag vor dem Verfahrenszentrum trifft, erkundigt er sich zuerst, wie der Vortrag am Morgen gelaufen ist.

Der Umgang mit dem Fremden, das Thema, das seine berufliche Laufbahn bestimmen sollte, war schon früh ein Teil von Gnesas Leben. Im Oberwalliser Dorf Steg, wo der Vater ein Malergeschäft führte, haben es die Arbeiter aus der Fremde nicht immer leicht, und ihren Kindern ergeht es in der Schule ähnlich. «Ich bin in dieser Umgebung aufgewachsen, und deshalb wurde die Migration schon früh zu einem Thema in meinem Leben», sagt Gnesa. Nach der Matura studiert er Jura, bevor er die Karriere beim Bund beginnt, bei der die Nähe zur CVP kein Hindernis war.

Die Schweiz, das Einwanderungsland

Nach dem Besuch im Verfahrenszentrum geht es für Gnesa und seine Studenten ins Asylzentrum Juch. Am Stadtrand von Zürich leben dort rund 200 Flüchtlinge, eine vierspurige Strasse umrahmt das Gelände auf der einen, Fabrikhallen und Bürohäuser auf der anderen Seite. Eduard Gnesa steht vor einer der langen, einstöckigen Holzbaracken. Er lässt den Blick über die Bewohner schweifen – Afghanen vor allem, aber auch Afrikaner –, und erinnert sich, dass er schon einmal an diesem Ort war, vor ein paar Jahren, noch als BfM-Chef.

«Es gibt aber einen Unterschied», sagt er, «damals waren vor allem Menschen aus dem Balkan hier.» Gnesa hat viel gesehen über die Jahre, hat etwa mitgewirkt, als mit Ruth Metzler im Jahr 2003 erstmals überhaupt eine Bundesrätin vom «Einwanderungsland Schweiz» sprach. Hat die Anfänge der Personenfreizügigkeit mitgestaltet und die Diskussionen darüber. Er ist auch heute noch der Meinung, dass die Schweiz mitmachen muss, bei Schengen, bei Dublin, beim freien Personenverkehr. «Wir sind mittendrin in Europa, und wir können uns keine Alleingänge leisten», sagt er.

Der neue Flüchtlings-Mix als Herausforderung

Gnesa hat in den Jahren auch erlebt, wie sich die Flüchtlingsströme verschieben, weg vom Balkan, hin zum Nahen Osten, zu Afrika. Was heisst das nun für die Schweiz, für die Integration? Gnesa schickt voraus, dass der neue Flüchtlings-Mix «eine grosse Herausforderung» sei. Etwa die eritreischen Flüchtlinge, die aus einem Staat kommen, in dem ihnen «im Militärdienst das Denken frühzeitig abgenommen wird». Er habe auch kein Patentrezept, sagt Gnesa, «aber wir müssen die Wirtschaft stärker einbeziehen, weil Arbeit die beste Integration ist. Und wir müssen uns auch überlegen, ob wir Anreize setzen wollen – zum Beispiel Zuschüsse für Arbeitgeber, die Flüchtlinge einstellen.»

Mit den Wegen, die der Bund künftig einschlägt, wird Gnesa nichts mehr zu tun haben. Aber natürlich wird er sie mitverfolgen. Er will zwar bald mehr lesen und wandern, mehr Zeit für die Enkelkinder haben. Aber ganz vorbei ist es nicht mit ihm und dem Thema seines Lebens, der Migration. Es gibt da diese Stiftung, die ihm wichtig ist und für die er künftig mehr machen will. Sie richtet sich an Menschen, die aus der Schweiz wegwollen, nach Hause, die Mittel aber nicht haben. Es wird dann nicht mehr so sehr um Pragmatismus gehen. Und dafür mehr ums Herz.

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