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Populismus – ein Kind der Demokratie

Der Publizist Gottlieb F. Höpli über ein Schlagwort in der Politik, das nicht nur eine Seite hat.
Gottlieb F. Höpli
Gottlieb F. Höpli (Bild: Mareycke Frehner)

Gottlieb F. Höpli (Bild: Mareycke Frehner)

Was für ein Populist, dieser Abraham Lincoln! Sein höchstes Ziel war «eine Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk», wie er 1863 in seiner berühmten Gettysburger Rede ausrief. Eine Rede, die übrigens gerade einmal zwei Minuten dauerte, nachdem sein Vorredner zwei Stunden lang gesprochen hatte. Ein begnadeter Redner, ein charismatischer Anführer, eine auf ihren inners­ten Kern konzentrierte Botschaft – das kommt heutigen Definitionen von Populismus doch schon sehr nahe. Oder?

Bevor jetzt die empörte Repliken eintreffen: Nein, es geht mir nicht darum, Abraham Lincolns historische Bedeutung oder gar die Demokratie zu leugnen. Sondern den inzwischen so beliebig gewordenen Kampfbegriff «Populismus» wieder etwas zurechtzurücken. Denn der hat mit Demokratie – zu Deutsch: Volksherrschaft – nämlich sehr viel zu tun.

Ohne die Demokratie ist Populismus undenkbar. Als Herrschaft noch auf einer angeblich gottgewollten Ordnung beruhte, konnte man sich auch nicht auf die Herrschaft oder den Willen des Volkes berufen. Daher ist der so viel gescholtene Populismus erst einmal ein Kind der Demokratie. Aber jedermann weiss, dass in einer Familie mehr oder weniger gutgeratene Kinder vorkommen.

Populismus ist denn auch ein missratenes Kind der Demokratie, geboren in einer Zeit, da viele der herkömmlichen demokratischen Regierungsformen überdrüssig geworden sind. Viele, die mit mehr oder weniger guten Gründen das Gefühl haben, sie regierten sich nicht selbst, sondern würden von einer Elite regiert, die nur auf ihren eigenen Vorteil schaue. Sprecher dieses Überdrusses sind allerdings sehr oft Mitglieder genau dieser politischen Elite, die sie angeblich bekämpfen.

Demokratie als Volksherrschaft gründet ja auf mehr als einem Prinzip: Auch als direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, kennt sie nicht einfach ein Mehrheitsprinzip, sondern stellt diesem einen ausgeprägten Minderheitenschutz zur Seite. Sonst würde sich eine Minderheit, die stets überstimmt wird, rasch einmal undemokratisch unterdrückt vorkommen! Eine Demokratie muss auch eine Opposition akzeptieren, ist sogar darauf angewiesen, weil sonst demokratischer Machtwechsel gar nicht möglich wäre. Weitere unverzichtbare Elemente sind die Gewaltenteilung, die Verfassungsmässigkeit zum Schutz der Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit überhaupt. Kriterien, die der Populist gerne «vergisst».

Derlei Ingredienzien der Demokratie sind für Populisten, die angeblich wissen, was das Volk will, natürlich weniger wichtig, ja störend. Indem sie das Mehrheitsprinzip verabsolutieren, führen sie die Demokratie in Richtung einer totalitären Demokratie, gerne auch «Demokratur» genannt. Auf diesem Weg könnte es der Demokratie ergehen wie der Revolution, die bekanntlich ihre eigenen Kinder auffrass. Populismus ist der Aggregatszustand der Demokratie, in dem diese ihre eigenen Kinder frisst.

Bedenkt man dies alles, wird auch deutlich, dass Populismus eigentlich keine weltanschauliche Grundlage braucht. Er ist ein «Fundamentalismus ohne Fundament», wie der russische Schriftsteller Boris Schumatsky in der NZZ schrieb. Er kann sich demnach mit linken wie rechten Ideologien drapieren, hat aber zum Ziel eigentlich immer nur die Erringung der Macht, angeblich im Namen des Volkes. Aus diesem Grund ist es auch verharmlosend, politische Verführer wie Hitler, Lenin oder Mussolini als Populisten zu bezeichnen – diese Schreckensgestalten des 20. Jahrhunderts wollten Staat und Gesellschaft, ihrer totalitären Ideologie gemäss, radikal umkrempeln.

Es ist auch falsch, den Populisten bloss als Lügner zu «demaskieren», der die Öffentlichkeit mit Fake News an der Nase herumführt. Weil man sonst jeden Politiker, der lügt oder die Wahrheit zu seinem Vorteil zurechtbiegt, einen Populisten nennen müsste. Dann aber gäbe es eine Unmenge von Populisten in der Politik, und wir wären dort angelangt, wo jeder Politiker seinen politischen Gegner einen Populisten schimpft. Weit davon entfernt sind wir nicht. Besser, wir lassen es nicht so weit kommen!

Gottlieb F. Höpli

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