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PRÄVENTIONSARBEIT: Offensive gegen den Dschihadismus

Verschiedene Schweizer Städte haben jüngst den Kampf gegen die Radikalisierung junger Muslime intensiviert. Der Bund arbeitet derweil an einem nationalen Aktionsplan.
Dominic Wirth
Die Radikalisierung junger Muslime soll unterbunden werden. (Bild: KEY)

Die Radikalisierung junger Muslime soll unterbunden werden. (Bild: KEY)

Dominic Wirth

Es ist noch nicht lange her, da waren Dschihadisten in den meisten Schweizer Städten kaum ein Thema. Doch in den letzten Jahren hat sich das geändert, befeuert vom Aufkommen des Islamischen Staates – und vor allem von den Attentaten in Europa. Paris, Brüssel, Nizza, Berlin, zuletzt London und St. Petersburg: Der islamistische Terror treibt Europa um, verunsichert Bürger wie Behörden. Und er hat in den letzten Jahren auch in der Schweiz einiges in Gang gesetzt.

Auf nationaler Ebene koordiniert seit Sommer 2014 die Task-Force Tetra die Terrorismusbekämpfung. Als sie im März ihren dritten Bericht vorstellte, präsentierte sie auch neue Zahlen. Etwa jene, dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) 2016 insgesamt 497 auffällige Internetnutzer identifiziert hat, die in der Schweiz zum Beispiel dschihadistisches Propagandamaterial verbreiteten. Tatsächlich aus der Schweiz in den Dschihad gezogen sind laut Tetra-Zahlen bis anhin 83 Personen.

Reisen in den Dschihad, auffälliges Internetverhalten: Die Schweizer Behörden sind sich einig, dass sie nicht erst eingreifen wollen, wenn es so weit kommt und Dschihadisten auf dem Radar von Polizei und Geheimdiensten auftauchen – sondern schon viel früher. Die Radikalisierung von Muslimen soll im Anfangsstadium unterbunden werden. Vor diesem Hintergrund haben in den vergangenen zwei Jahren viele Schweizer Städte ihre Präventionsarbeit ausgebaut.

Genf mit Hotline für Eltern

Den Anfang machte Bern, das im Januar 2015 eine Fachstelle gegen Radikalisierung ins Leben rief. Dort melden sich meist Fachpersonen, aber auch Angehörige, wenn sie sich um Jugendliche sorgen; im 2016 gingen 29 Verdachtsmeldungen ein. Im letzten Jahr zogen verschiedene Schweizer Städte nach, etwa Basel, das eine Anlaufstelle für Extremismusfragen schuf.

In Genf gibt es seit Anfang Dezember 2016 eine Dschihadismus-Hotline. Das Pilotprojekt richtet sich vor allem an Eltern, die befürchten, dass sich ihre Kinder radikalisieren. Und auch die Stadt Winterthur, die wegen der umstrittenen An-Nur-Moschee verschiedentlich in die Schlagzeilen geriet, ergriff die Flucht nach vorne. Im Herbst 2016 nahm die Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention ihre Arbeit auf. Seit dem 1. Januar gibt es in Winterthur zudem einen Brückenbauer, der bei der Stadtpolizei angestellt ist und den Dialog etwa mit religiösen Gruppierungen suchen soll.

Ähnlich ist auch die Stadt Zürich aufgestellt. Dort leitet Daniele Lenzo die Fachstelle Gewaltprävention und Krisenintervention, die mit rund vier Stellen dotiert ist. Lenzo hat in enger Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Nachrichtendienst, der Jugendarbeit und der Jugendanwaltschaft den Leitfaden «Handreichung Radikalismus» erarbeitet. Sie soll klare Abläufe bieten. «Es ist zentral, dass die betroffenen Akteure wissen, wie sie bei einem Radikalisierungsverdacht vorgehen müssen», sagt Lenzo, dessen Papier auch andernorts angewendet wird. Den Massnahmen zum Trotz: In seinem Alltag spielt der Dschihadismus eine kleine Rolle. Lenzo sagt, er mache lediglich «einen Bruchteil» seiner Arbeit aus. Mobbing oder Sexting etwa seien viel grössere Themen.

Bei der Fachstelle Schweizerische Kriminalprävention begrüsst man, dass in den Städten zuletzt einiges passiert sei. «Die Sensibilisierungs- und Präventionsarbeit muss auf regionaler Ebene stattfinden», sagt die stellvertretende Geschäftsleiterin Chantal Billaud. Es sei wichtig, dass die Leute eine Anlaufstelle hätten. Und dass Beratung und Information möglichst niederschwellig angeboten würden. «Die Früherkennung und -intervention ist nicht Aufgabe der Polizei. Hier braucht es dementsprechend nichtpolizeiliche Ansprechpartner», sagt Billaud.

Auch André Duvillard, der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS), findet die jüngsten Entwicklungen positiv. «Wir sind heute viel weiter bei der Sensibilisierung, und das Bewusstsein, dass die Prävention sehr wichtig ist, hat sich stark entwickelt», sagt Duvillard. Er erarbeitet derzeit einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus, der in der zweiten Jahreshälfte präsentiert werden soll.

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