RADIO/TV: Harte Zeiten für Schwarzseher

Schwarzseher und -hörer werden immer häufiger angezeigt und gebüsst. Das liegt nicht nur daran, dass es immer mehr Computer, Tablets und Smartphones gibt.

Kari Kälin
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Ein Billag-Mitarbeiter bei der Arbeit. (Bild: Keystone/Gaetan Bally)

Ein Billag-Mitarbeiter bei der Arbeit. (Bild: Keystone/Gaetan Bally)

Kari Kälin

Vielleicht sind die Hausbesuche der Kontrolleure der Billag, der Schweizerischen Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehgebühren, schon bald Geschichte. Heisst das Volk am 14. Juni die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) gut, kommt voraussichtlich ab 2019 die flächendeckende, geräteunabhängige Empfangsgebühr (siehe Kasten). Egal, ob jemand Fernseh- und Radiosendungen konsumiert oder bewusst darauf verzichtet: Zahlen müssen dann alle Haushalte. Dass bei dieser Übungsanlage niemand mehr schwarz fernsehen oder Radio hören kann, versteht sich von selbst.

Heute ist dies anders. Denn wer ein Empfangsgerät besitzt – dazu zählen auch Computer, Tablets, Smartphones etc. – muss sich unaufgefordert bei der Billag anmelden. Wer dies unterlässt, macht sich strafbar und riskiert eine Busse von bis zu 5000 Franken. Zum Vergleich: Die «Einsparung» für den heimlichen Radio- und TV-Konsum beträgt jährlich 462 Franken.

Bussengeld für Bundeskasse

Entspannt ins Sofa sinken und sich «gratis» vom televisiven Unterhaltungsangebot berieseln lassen, können Schwarzseher jedoch nicht. Das zuständige Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hat in den letzten Jahren immer öfters durchgegriffen. Allein 2014 verhängte es 3724 Bussen gegen Gebührenschlaumeier. Das sind 1387 oder 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Noch im Jahr 2010 bestrafte das Bakom lediglich 1439 Gebührenpreller. Der Ertrag fliesst in die allgemeine Bundeskasse. Um was für eine Summe es sich dabei handelt und wie hoch die Bussen im Durchschnitt ausfallen, gibt das Bakom nicht bekannt. Klar ist: Je schwerer das Vergehen wiegt, desto gesalzener fällt die Rechnung aus.

In den meisten Fällen (3458) erliess das Bakom im letzten Jahr einen abgekürzten Strafbescheid. Das heisst: Die Busse darf nicht höher als 2000 Franken sein, die Beschuldigten räumen ihr Fehlverhalten ein und verzichten auf einen allfälligen Rekurs. 258 Mal kam es zu einem ordentlichen Strafbescheid. Dagegen kann man rekurrieren; Schwarzseher fechten die Urteile des Bakom aber nur in Einzelfällen an.

Gerichtsurteil hat Einfluss

Ein Grund für die Bussenzunahme ist simpel: Die zuständige Abteilung beim Bakom arbeitet seit dem letzten Jahr wieder mit Vollbestand (6 Personen) und konnte daher mehr Verfahren abschliessen. Einen Einfluss hat wohl auch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2012. Die Richter entschieden damals, dass auch Personen Gebühren bezahlen müssen, die über einen Computer oder ein anderes Gerät mit Internetanschluss wie iPhones oder Tablets verfügen. Im konkreten Fall hatte sich eine Person geweigert, Radiogebühren zu entrichten, weil sie mit dem Computer eben gerade kein Radio höre.

Mehr Verzeigungen

Auch die Kontrolltätigkeit der Billag schlägt sich in der Bussenstatistik nieder. Im letzten Jahr verzeigte sie beim Bakom 1724 Schwarzseher und/oder -hörer. Das sind 268 mehr als im Vorjahr und sogar 1155 mehr als 2012. Der markante Anstieg seit 2013 ist laut Billag-Sprecher Jonny Kopp auf das erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zurückzuführen.

Es gibt jedoch auch Anzeichen, dass die Billag die Schraube angezogen hat. Nach den unangekündigten Besuchen meldeten letztes Jahr 61 000 Haushalte und Firmen ihre Empfangsgeräte ordnungsgemäss an. Noch im Jahr 2010 taten dies bloss 41 000 Haushalte und Unternehmen. Jährlich klingeln rund 40 «Aussendienst»-Mitarbeiter, wie sie im Sprachgebrauch der Billag heissen, an der Tür von rund 200 000 Haushalten und Unternehmen, die vermutlich keine Gebühren zahlen.

Nicht immer ertappt die Billag Leute, die aus voller Absicht kein Geld fürs Radiohören und Fernsehen zahlen. Manch einer hat vielleicht eben gerade einen neuen Haushalt gegründet oder ein neues TV-Gerät gekauft – und sich daher noch nicht angemeldet. Die allermeisten Personen legen ihre Empfangsgeräte auch offen, sobald sie von der Billag auf ihre Anmeldepflicht hingewiesen worden sind. Die Billag verzeigt auf Anweisung des Bakoms nur jene Minderheit, die sich trotz offensichtlichem Radio- und TV-Konsum weigert, die Anmeldung nachzuholen. Jonny Kopp formuliert es so: «Eine Anzeige erfolgt nur dann, wenn der dringende Verdacht auf Widerhandlung gegen die Melde- und Gebührenpflicht besteht.»

Doch weshalb büsst das Bakom regelmässig mehr Leute, als von der Billag verzeigt werden? Der Grund ist einfach. Das Bakom kann auch von sich aus aktiv werden, wenn es Unregelmässigkeiten feststellt. Und bei 61 000 Neuanmeldungen kommt dies das eine oder andere Mal vor.