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Renaissance der klassischen Polit-Schweiz

Thomas Bornhauser, Chefredaktor, über die Wahl von Guy Parmelin zum Bundesrat.
Thomas Bornhauser (Bild: Neue LZ)

Thomas Bornhauser (Bild: Neue LZ)

Wer ist eigentlich Guy Parmelin? Das fragten sich viele noch bis zur Bundesratswahl. Die Bundesversammlung aber hat jetzt ausgerechnet diesen zumindest in der Deutschschweiz weitgehend unbekannten Hinterbänkler zum Nach- folger von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gewählt. Wo sonst auf dieser Welt wäre diese Art der Selektion für das poli- tische Spitzenpersonal eines Landes so abgelaufen?

In der Konsequenz wird die Wahl vor allem die politische Mechanik des Landes stabilisieren. Und das ist gut so, denn Stabilität erhöht die politische Berechenbarkeit und somit auch die wirtschaftliche Attraktivität der Schweiz. Zugleich ist die klar grösste Partei des Landes, die SVP, wieder ordnungsgemäss mit zwei – selbst bestimmten – Ver- tretern in der Landesregierung präsent. So besehen ist der Poker der SVP-Wahlleitung aufgegangen. Die Konkordanz ist wiederher- gestellt. Verdeckte Wahlmanöver hatten keine Chance.

Dass die Wahl aus dem offi- ziellen Dreierticket schliesslich aber auf Parmelin fiel, das lag naturgemäss nicht im Einflussbereich der SVP. Vielmehr waren es vorab Kräfte aus dem Politspektrum links der Mitte, die, wenn schon, auf den Wein- bauern aus der Waadt setzten. Ist Parmelin aus Nicht-SVP- Sicht also nichts weiter als das kleinste Übel? Ist es bei Parmelins Wahl der Konkurrenz der SVP vor allem darum gegangen, einen Mann der SVP mit möglichst wenig politischem Profil zu wählen?

Selbst wenn das so sein sollte, muss der Neue keine schlechte Wahl sein. Kritiker mögen zwar einwenden, dass es in der Re- gierung unseres Landes weder mehr Bauern noch mehr Etatisten braucht, und auch, dass die städtische Schweiz einmal mehr aussen vor bleibt. Die Erfah-rung aber lehrt, dass jeder Bundesrat seine eigene Entwicklung nimmt. Wie Parmelin als Departementsvorsteher und als Mitglied der Kollegialbehörde Bundesrat seine Sache tatsächlich machen wird, das bleibt schlicht abzuwarten. Es sind schon klar Profiliertere im Amt gescheitert, während andere im Bundesrat richtiggehend aufblühten. Ganz abgesehen davon, dass unser Politsystem in der Regierung ohnehin nicht von Superstars lebt, sondern vielmehr von gelebter Kollegialität in der politischen Führung.

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