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Rösti über Kurzzeit-Generalsekretär Steiner: «Natürlich war seine Wahl auch ein Risiko, weil er Quereinsteiger ist»

Das nur einwöchige Gastspiel von Dominique Steiner als Generalsekretär der SVP wirft Fragen auf. Die Parteileitung verteidigt die Wahl des Basler Neulings.
Henry Habegger
SVP-Parteipräsident Albert Roesti: «Ich wurde von diesem Entscheid überrascht.»(KEYSTONE/Peter Schneider)

SVP-Parteipräsident Albert Roesti: «Ich wurde von diesem Entscheid überrascht.»(KEYSTONE/Peter Schneider)

Selbst SVP-Präsident Albert Rösti kann sich, so sagt er, das plötzliche Aus nicht erklären. «Offenbar gibt es etwas Persönliches, was ihn bewog, nach wenigen Tagen im Büro wieder zu kündigen. Ich wurde von diesem Entscheid überrascht, war ich doch letzte Woche noch einen Tag lang mit ihm unterwegs. Aufgrund der mehreren Bewerbungsgespräche musste er gewusst haben, was auf ihn zukommt.»

Die Rede ist vom Kurzzeit-Generalsekretär der SVP Schweiz, Dominique Steiner. Der Basler Jurist war erst am 22. Juni vom SVP-Vorstand gewählt worden. Mitte letzter Woche kündigte er seinen Posten. Dabei war Steiner von einem potenten Parteigremium auf Herz und Nieren geprüft worden. «Der Parteileitungsausschuss wählte ihn einstimmig nach einer Vorauswahl aus vier Kandidaten durch Céline Amaudruz, Magdalena Martullo, Thomas Aeschi und mir», gibt Nationalrat Rösti zu Protokoll. Auch die Tochter des Partei-Patriarchen sah im Basler also den Richtigen.

Dominique Steiner hielt es als Generalsekretär der SVP nur eine Woche aus. (KEYSTONE/Patrick Huerlimann)

Dominique Steiner hielt es als Generalsekretär der SVP nur eine Woche aus. (KEYSTONE/Patrick Huerlimann)

«Politisch war er ganz klar auf der Parteilinie»

«Natürlich war seine Wahl auch ein Risiko, weil er Quereinsteiger ist und den Politbetrieb nicht kennt», sagt Rösti. «Aber auf der anderen Seite war es auch eine Chance, jemanden zu wählen, der von aussen kommt und eine gewisse Unabhängigkeit und frischen Wind bringt.» Rösti betont: «Politisch war er ganz klar auf der Parteilinie, das haben wir natürlich abgeklärt, er gab in allen Gesprächen gute und klare Antworten.»

Ob der Basler die rechten SVP-Werte wirklich verinnerlicht hatte? In einem 1995 im «Schweizer Soldat» veröffentlichten Kurzporträt steht über den damaligen Jus-Studenten und Leutnant der Panzerjäger-Kompanie 22: «Er ist seit 1990 Mitglied und seit 1992 in der Drogenkommission der Basler FDP engagiert.» Diese Kommission setzte sich, im Gegensatz zur Repressionspartei SVP, für die «legale Opiatabgabe» ein. Die vom Basler Anwalt und FDP-Politiker Luc Saner gegründete Kommission prägte die liberale Schweizer Drogenpolitik entscheidend mit.

War der SVP Steiners FDP-Vergangenheit bekannt? «Ja, das war uns bewusst», sagt Albert Rösti. Steiner trat jedenfalls erst vor kurzem der SVP bei. Dank dieser Parteizugehörigkeit wurde er zum nebenamtlichen Strafrichter am Baselbieter Kantonsgericht gewählt. Gemäss Rösti machte Steiner «persönliche Gründe» für den Abgang geltend. Dass es zu Unstimmigkeiten kam, dementiert der Parteichef: «Ich habe im Generalsekretariat und der Fraktion nachgefragt, es gab keinerlei Zusammenstösse mit ihm.» Steiner war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

«Wir bedauern die Situation»

Die Wahlen von 2019 nahen, und Rösti muss sich schon wieder auf die Suche nach einem General­sekretär machen. Anfang Jahr wechselte Steiners Vorgänger Gabriel Lüchinger zu Verteidigungsminister Guy Parmelin. «Natürlich bedauern wir diese Situation, zumal ein Anstellungsprozess immer auch mit Aufwand verbunden ist», sagt Rösti. Die Nachfolgesuche werde nun sofort gestartet. «Zeitlich unter Druck sind wir zum Glück nicht, weil Silvia Bär sich bereiterklärt hat, das Amt interimistisch zu führen. Aber definitiv übernehmen möchte sie es nicht.» Bär ist stellvertretende Generalssekretärin, sie gilt als graue Eminenz in der SVP-Zentrale und und Vertrauensperson der Familie Blocher.

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