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ROM: Italiens verhinderte Separatisten

Die Wirtschaftskrise hat in Italiens Regionen die Entfremdung vom Zentralstaat verstärkt. Unabhängigkeitsreferenden wie jüngst im Veneto aber zeigen: Die italienischen Autonomiebewegungen sind letztlich gescheitert.
Dominik Straub, Rom
Ein Gondoliere in Venedig: Wohin geht die Fahrt der Region Veneto, die nach Unabhängigkeit von Rom strebt? (Bild: Getty/Marco Secchi)

Ein Gondoliere in Venedig: Wohin geht die Fahrt der Region Veneto, die nach Unabhängigkeit von Rom strebt? (Bild: Getty/Marco Secchi)

Es waren spektakuläre Zahlen, die das Referendumskomitee Plebiscito.eu nach der Abstimmung über die Unabhängigkeit des Veneto vor einer Woche vorgelegt hatte: 2 360 235 Personen hätten sich am Referendum beteiligt, also fast drei Viertel der stimmberechtigten Bevölkerung der norditalienischen Region. 89 Prozent der Stimmenden hätten sich für die Gründung einer souveränen, von Italien unabhängigen Republik ausgesprochen. «Das Referendum zeigt, dass das Thema der Unabhängigkeit im Veneto inzwischen allgegenwärtig ist», erklärte Regionalpräsident Luca Zaia von der separatistischen Lega Nord, welche die Abstimmung aus dem Hintergrund unterstützt hatte.

Ernstes wird zur Operette

Nur: Bei dem sogenannten Referendum handelte es sich in Wirklichkeit um nicht mehr als eine privat organisierte Online-Umfrage. Eine solche ist relativ leicht manipulierbar, wie auch das Beispiel im Veneto zeigte: Die für die «Volksabstimmung» benutzen Server, berichteten italienische Medien diese Woche, hätten in der Woche des Referendums maximal 150 000 Kontakte registriert, rund 10 Prozent dieser Kontakte kamen offenbar aus Chile ... Der Chef des Referendumskomitees, Gianluca Busato, bestreitet diese Zahlen und verspricht für die nächsten Tage «verifizierte» Daten. Die Moral der Geschichte: In Italien geraten auch ernste Dinge wie Abstimmungen über die Unabhängigkeit regelmässig zur Operette.

Sardinien als «Canton Marittimo»

Eher operettenhaft wirkt auch die derzeit laufende Online-Petition von sardischen Autonomisten, welche ihre Insel zum 27. Kanton der Schweiz, zum «Canton Marittimo» machen wollen. Die Idee ist zwar originell, aber nicht neu: Vor einem Jahr gab es schon eine gleiche Initiative in der Lombardei, die ebenso schnell wieder in Vergessenheit geraten ist, wie sie im Internet aufgetaucht war. Dasselbe Schicksal dürfte auch die sardische Initiative ereilen, die in Italien sofern sie überhaupt Beachtung findet ? mit Ironie bedacht wird: Regierungschef Matteo Renzi soll die Insel doch für 90 Milliarden Euro an die Schweiz verkaufen; das wäre ein Beitrag zur Schuldenreduktion, riet die rechtskonservative Zeitung «Il Foglio» sarkastisch.

Schweiz als leuchtendes Beispiel

Unabhängig von der Ernsthaftigkeit und der demokratischen Abstützung dieser meist von unbekannten Privatleuten gestarteten Online-Diskussionen und Abstimmungen müssten die Rufe nach mehr lokaler Autonomie oder gar nach einer Abspaltung ernst genommen werden, betont der Politologe Ilvo Diamanti: «Sie sind ein Zeichen zunehmender Entfremdung nicht nur mit dem Zentralstaat, sondern auch mit Europa.» Dass die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied von den Autonomisten oft als leuchtendes Beispiel genommen wird, ist in der Tat kein Zufall: Italien ist das einzige Land der Eurozone, dessen Bruttosozialprodukt seit der Einführung der Einheitswährung im Jahr 1999 nicht gestiegen, sondern um 3 Prozent gesunken ist.

Die permanenten Korruptionsskandale in Rom und die von den reichen Regionen Norditaliens unfreiwillig mitfinanzierte Vetternwirtschaft im Mezzogiorno haben neben der Wirtschaftskrise ebenfalls dazu beigetragen, den Missmut über den Zentralstaat zu verstärken. Die unter hohen Steuern leidenden Lombarden, Veneter und Piemontesen sehen zum Beispiel nicht ein, weshalb die Region Sizilien 29 000 Förster beschäftigt, während die Lombardei mit ihrer deutlich grösseren Waldfläche nur deren 3000 benötigt. Und sie halten es auch für unangemessen, dass der sizilianische Regionalpräsident mehr verdient als US-Präsident Barack Obama.

Nie zur «Willensnation» geworden

Beflügelt werden die autonomistischen und separatistischen Tendenzen aber auch durch den Umstand, dass sich in Italien über 150 Jahre nach der nationalen Einigung keine verbindende nationale Identität herausgebildet hat. Die ehemaligen Kleinstaaten und Fürstentümer des italienischen Stiefels, die durch die Savoyer und damit letztlich «von oben» ? zu Italien verschmolzen worden waren, haben sich im Unterschied zu den Schweizer Kantonen nie zu einer «Willensnation» zusammengeschlossen. «Fatta l?Italia, bisogna fare gli italiani» («Italien ist gemacht, nun muss man die Italiener machen»), hatte der Cavour-Weggefährte Massimo D?Azeglio nach der italienischen Einigung gesagt. Sein Wunsch ist bis heute unerfüllt geblieben: Italien besteht noch heute ? ausser bei Fussball-Weltmeisterschaften ? nicht aus Italienern, sondern aus Piemontesen, Sarden, Toskanern, Kampaniern, Sizilianern, Lombarden, Apuliern, Römern ...

So kommt es, dass es nicht nur im Norden, sondern auch im Süden von separatistischen Gruppen und Grüppchen nur so wimmelt. Im ehemaligen bourbonischen Königreich beider Sizilien mit der Hauptstadt Neapel, dem heutigen Mezzogiorno, sind sogenannte Neo-Bourbonen aktiv, die sich aus der «Knechtschaft» Roms befreien wollen.

Lega Nord grandios gescheitert

Pünktlich auf die 150-Jahr-Feier waren 2011 mehrere Bücher erschienen, welche die Savoyer beschuldigen, den Süden bei der «Einverleibung» wirtschaftlich ausgeplündert und übelste ethnische Säuberungen durchgeführt zu haben («wie Pol Pot», heisst es in einem dieser pseudohistorischen Machwerke). Schuld an der aktuellen Misere hat demnach auch im Süden der Zentralstaat. «Im Norden ist wenigstens Umsatz; im Süden nur Pathos», mokierte sich die «Repubblica» in diesen Tagen über die politische Bedeutungslosigkeit der meisten Autonomiebewegungen. Auch die Lega Nord, die italienische Autonomisten-Partei schlechthin, ist letztlich grandios gescheitert. Obwohl die «Padanier» in Rom während Jahren Dutzende von Abgeordneten und Ministern stellten und Premier Silvio Berlusconi als unentbehrliche Koalitionspartner die Agenda diktieren konnten, ist Italien einem echten Fiskal-Föderalismus keinen Schritt nähergekommen.

Die von Parteigründer Umberto Bossi propagierte «Mutter aller Reformen», die sogenannte «Devolution», ist in einer Volksabstimmung 2006 von den Stimmberechtigten sang- und klanglos versenkt worden. Inzwischen kämpft die Lega Nord, die bei den Parlamentswahlen 2008 landesweit noch auf über 10 Prozent der Stimmen gekommen war und in den Regionen Veneto, Lombardei und Piemont die Präsidenten stellt, wegen Finanzskandalen des Bossi-Clans und internen Rivalitäten ums politische Überleben.

Gescheitert ist aber auch die von der Mitte-links-Regierung von Massimo D?Alema Ende der Neunzigerjahre durchgeführte (und immer noch geltende) Föderalismus-Reform. Sie krankt im Wesentlichen daran, dass die Regionen seither unter anderem ihr Gesundheits- und Bildungswesen autonom gestalten können, während die Kosten dafür zum grössten Teil weiterhin vom Zentralstaat getragen werden. Oder salopp ausgedrückt: Die Regionalfürsten können ihre Spitäler und Schulen mit der Kreditkarte des jeweiligen Ministerpräsidenten in Rom bezahlen. Dieser Föderalismus all?italiana ist ein unsinniger Anreiz zur Geldverschwendung und Ineffizienz die Folgen für die Staatskasse waren und sind katastrophal.

Renzi will das Rad zurückdrehen

Nicht umsonst macht sich die neue Regierung unter Matteo Renzi daran, das Rad ins Sachen Föderalismus und regionale Autonomie zurückzudrehen. Die Reform des 5. Titels der Verfassung, in welcher die Kompetenzen der lokalen und regionalen Behörden geregelt werden, stellt für den 39-jährigen Premier zusammen mit der Abschaffung des Senats die wichtigste Verfassungsreform dar, und er will sie in erster Lesung bis Ende Mai durch das Parlament pauken. Vorgesehen ist die Rückführung aller Kompetenzen im Gesundheits- und Bildungswesen sowie für die national bedeutenden Infrastrukturbauten zum Zentralstaat. «Von mir aus könnte man die Regionen gleich ganz abschaffen», hat Renzi verlauten lassen.

So weit wird es wohl nicht kommen. Aber auf der politischen Tagesordnung Italiens stehen für absehbare Zeit nicht regionale Unabhängigkeitsbestrebungen und Referenden, sondern das genaue Gegenteil davon.

Dominik Straub, Rom

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