Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Rückführungen nach Afghanistan bleiben blockiert

Im Frühling haben sich die Schweiz und Afghanistan auf die Wiederaufnahme von Rückführungen geeinigt. Effektiv durchgeführt worden ist bislang aber noch keine einzige. Die Zusammenarbeit sei «schwierig», heisst es beim Bund.
Tobias Bär
Strassenszene in Afghanistans Hauptstadt Kabul. (Bild: Rahmat Gul/AP (Kabul, 16. Oktober 2018))

Strassenszene in Afghanistans Hauptstadt Kabul. (Bild: Rahmat Gul/AP (Kabul, 16. Oktober 2018))

Afghanistan sei ein Land, in dem Menschenrechtsverletzungen zum Alltag gehörten. Das schreibt die Schweizerische Flüchtlingshilfe in einer aktuellen Länderanalyse. Die Rede ist von willkürlichen Hinrichtungen und Entführungen. An den Menschenrechtsverletzungen beteilige sich auch die Regierung.

Afghanistan gehört denn auch seit mehreren Jahren zu den drei wichtigsten Herkunftsländern von Asylsuchenden in der Schweiz. Die Schutzquote liegt im laufenden Jahr bei über 90 Prozent. Ein grosser Teil der afghanischen Asylsuchenden darf also in der Schweiz bleiben, meistens werden sie vorläufig aufgenommen.

Es gibt allerdings auch Wegweisungen, wenn auch wenige: 2016 waren es fünf Fälle, im folgenden Jahr bis im Herbst elf Fälle – dann stoppte der Bund die Rückführungen von abgewiesenen Asylsuchenden ins Land.

Probleme bei der Papierbeschaffung

Grund dafür war, dass die afghanischen Behörden in einem Fall die Rückübernahme verweigert hatten. Bei einem Treffen in Genf einigten sich die beiden Staaten im April dieses Jahres dann darauf, die Rückführungen wieder aufzunehmen. Die Behörden in Kabul versprachen bei dieser Gelegenheit, Anfragen aus Bern rascher zu behandeln. Bei den Anfragen geht es darum, die Identität einer Person abzuklären und die nötigen Reisepapiere zu beschaffen. Die zeitweise Blockade sei einvernehmlich gelöst worden, schrieb das Aussendepartement im Mai in seiner Antwort auf einen Vorstoss des Luzerner FDP-Ständerats Damian Müller. Dieser hatte nachgefragt, was die Schweiz unternehme, um die Behandlungszeit von «mehreren Monaten» zu verkürzen.

Deblockiert sind die Ausschaffungen aber nur auf dem Papier. Seit dem Treffen vom April wurde noch keine begleitete Rückführung nach Afghanistan durchgeführt, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Anfrage bestätigt. Offenbar liegt das Problem weiterhin bei der Papierbeschaffung: Die Zusammenarbeit mit den afghanischen Behörden ist gemäss SEM «schwierig». Man stehe in engem Kontakt, um die Situation zu verbessern. Damian Müller ärgert sich darüber, dass die Schweiz in Afghanistan Entwicklungshilfe leistet, diese Hilfe aber nicht vom Funktionieren des Rückübernahmeabkommens abhängig macht. Dieses Abkommen ist seit 2006 in Kraft. Im Frühling dieses Jahres unterzeichneten die beiden Staaten zudem ein Abkommen über Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Es sei nicht mehr möglich gewesen, eine Klausel zur Verknüpfung mit der Migrationspolitik in das zweite Abkommen aufzunehmen, schrieb das Aussendepartement in seiner Antwort auf den Vorstoss von Müller. Dieser sagt: «Das SEM soll sich nicht demütigen lassen und sofort Gegenmassnahmen im Visumsbereich umsetzen.»

Durchführung von Sonderflügen wird diskutiert

Die anhaltende Blockade betrifft nicht nur Rückführungen abgewiesener Asylsuchender. Auch Landesverweisungen aufgrund begangener Delikte können nicht vollzogen werden. Jüngst hat das Winterthurer Bezirksgericht wegen einer gewalttätigen Auseinandersetzung in der An’Nur-Moschee einen 26-jährigen Afghanen des Landes verwiesen.

Die Probleme bei den Rückführungen umfassen alle Fälle, in denen die betroffenen Personen einer selbstständigen Rückreise nach Afghanistan nicht zustimmen. Bis zur Blockade wurden diese Personen in der Regel von Polizisten in Zivil mit einem Linienflug bis ins Zielland begleitet. Ob in Zukunft auch Sonderflüge durchgeführt werden können, sei Gegenstand der laufenden Gespräche, heisst es beim Staatssekretariat für Migration. Sonderflüge sind dann nötig, wenn die Behörden mit starkem körperlichen Widerstand rechnen. Zur Debatte steht auch die Beteiligung der Schweiz an europäischen Sammelflügen. Die Ausschaffungen nach Afghanistan, sie bleiben eine Baustelle.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.