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Scharfe Aufsicht nötig

Fabian Fellmann, Leiter Bundeshausredaktion, über die Spionageaffäre des Schweizerischen Nachrichtendienstes.
Fabian Fellmann
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Es ist fatal, was der Untersuchungsbericht über den Fall Daniel Moser zu Tage fördert. Der Nachrichtendienst des Bundes liess sich beim Einsatz des Spions gegen deutsche Steuerfahnder von Fantaste­reien und Wunschdenken blenden. Noch schlimmer ist aber, dass im Geheimdienst eine Kultur des Vertrauens herrschte. Jeder Vorgesetzte ging davon aus, seine Untergebenen würden alles richtig machen. Das mag in einer Firma richtig sein. Im Geheimdienst ist es ein Fehler.

Der Nachrichtendienst bedingt eine strenge und wirksame Führung. Er braucht nicht nur eine gesetzliche Grundlage für alles, was er tut. Er muss die Vorschriften auch richtig anwenden. Das heisst nicht, dass keine Fehler passieren dürfen. Aber ein sauberer Nachrichtendienst bedingt konsequent ein Mehraugenprinzip und systematische Kontrollen von oben. Das hat der frühere Direktor offensichtlich nicht geleistet.

Eine strenge Aufsicht ist umso nötiger, als der Nachrichtendienst mit der jüngsten Gesetzesrevision bedeutende zusätzliche Kompetenzen erhalten hat. Die Aufsicht wurde dabei zwar ein bisschen verschärft. Das reicht aber noch bei weitem nicht, wie der Fall Daniel Moser zeigt: Zwingend ist, dass die Verantwortlichen ihre Aufgabe auch ernst nehmen.

Fabian Fellmann

fabian.fellmann@luzernerzeitung.ch

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