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SCHWEIZ: Cassis: «Die nächsten 10 Monate sind entscheidend für das EU-Rahmenabkommen»

Seit Jahren wird hitzig über das Rahmenabkommen mit der EU diskutiert. Vergangenen Herbst sprach Bundesrat Ignazio Cassis dann davon, den «Reset-Knopf» zu drücken. Am Mittwoch hat der neue Aussenminister seine Europastrategie präsentiert.
Bundesrat Ignazio Cassis spricht vor den Medien über die Beziehungen mit der EU. (Bild: Christian Merz/Keystone)

Bundesrat Ignazio Cassis spricht vor den Medien über die Beziehungen mit der EU. (Bild: Christian Merz/Keystone)

Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Auslegung zur Europastrategie gemacht. «Aufgabe des Bundesrates ist die Sicherung des Erfolges der Schweiz zu gewährleisten. Dazu muss die Schweiz ihre Positionierung in Europa behalten», sagte Bundesrat Ignazio Cassis vor den Medien. Wichtig für die Schweiz sei insbesondere der Marktzugang.

Seit vier Jahren wird nun schon verhandelt. «Es gibt positive und negative Punkte. Fakt ist, dass die Europäische Union heute weniger verhandlungsbereit ist als früher.» Entscheidend sind laut dem Aussenminister Cassis die kommenden zehn Monate. «Im Wahljahr 2019 werden wir bestimmt keine Fortschritte machen.»

Auch der «Reset-Knopf» kam an der Pressekonferenz zur Sprache. Diesen gelte es in vielerlei Hinsicht hin zu drücken. Zum einen müsse den Leuten wieder bewusst werden, dass das Rahmenabkommen nicht das Ziel, sondern nur ein Instrument sei. Zum andern sei die Schweiz auf mehr Vorstellungskraft und Bewegungsfreiraum in den Verhandlungen mit Brüssel angewiesen. «Hier spielen auch die Medien eine Rolle», sagte Cassis. Wenn jede Spekulation in den Schlagzeilen ausgeschlachtet werde, schwäche dies die Verhandlungsposition der Schweiz.

Lesen Sie hier die Medienkonferenz in unserem Liveticker nach.

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