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Schweiz-EU: Verhandlungsfrist verstrichen – nächstes Treffen am Dienstag

In den Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein institutionelles Rahmenabkommen sei die Zeit verstrichen, ohne dass in der letzten Runde ein «entscheidender Fortschritt erreicht worden ist». Dies sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag in Brüssel.
Eine gehisste EU und Schweizer Fahne flattern im Wind. (Symbolbild: Gaetan Bally/Keystone (Zürich, 18. Mai 2015))

Eine gehisste EU und Schweizer Fahne flattern im Wind. (Symbolbild: Gaetan Bally/Keystone (Zürich, 18. Mai 2015))

(sda) Dies sei leider so - trotz der Anstrengungen der EU-Kommission, eine Einigung zu erreichen. Unterhändler der EU und der Schweiz würden sich am Dienstag nochmals in Brüssel treffen. «Dann wird sich die Gelegenheit bieten, gemeinsam das bisher Erreichte zu beurteilen», sagte der Sprecher weiter.

Bis Mitte Oktober hatte die EU-Kommission den Verhandlungsführern Zeit gegeben, die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU abzuschliessen.

Datum nicht bestätigt

Der 15. Oktober sei als Frist von der EU-Kommission gegenüber ihm nie so genannt worden, hatte der Schweizer Chefunterhändler Roberto Balzaretti am vergangenen Montag nach einer Anhörung im EU-Parlament zu Schweizer Journalisten gesagt.

Es gehe schliesslich nicht darum, so schnell als möglich, sondern korrekt zu verhandeln - ob es dann der 15. Oktober, der 30. Oktober oder Ende November sein werde, so Balzaretti.

Berset diese Woche in Brüssel

Bundespräsident Alain Berset ist am Donnerstag und Freitag in Brüssel für den Asem-Gipfel, ein Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs europäischer und asiatischer Staaten.

Dort dürfte er auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über den Weg laufen. Ob es zu einem offiziellen Treffen der beiden kommen wird, ist «noch offen», wie eine Sprecherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) auf Anfrage sagte. Der Sprecher der EU-Kommission wollte sich nicht dazu äussern.

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