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Schweiz hat 2017 wieder mehr Munition und Panzer ausgeliefert

Gemäss dem neusten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri von 2017 rangiert die Schweiz auf Platz 14 der grössten Waffenexporteure. In den vergangenen Jahren gingen die Kriegsmaterialausfuhren tendenziell zurück – bis der Trend nun wieder gestoppt wurde. Unternehmen aus der Schweiz haben 2017 nämlich für 447 Millionen Franken Kriegsmaterial in 64 Länder exportiert. Das sind acht Prozent mehr als im Vorjahr – trotz insgesamt rückläufiger Exportzahlen. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial hatte im vergangenen Jahr einen Anteil von 0,15 Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft ausgemacht. Das geht aus der gestern publizierten Statistik des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervor.

Mehr Exporte nach Asien, weniger nach Afrika

Knapp die Hälfte aller Kriegsmaterialexporte ging nach Europa – Tendenz sinkend. Über ein Viertel der Lieferungen entfällt auf Asien (steigender Trend), nach Amerika gingen 14,3 Prozent (+3,2 Prozentpunkte) der Ausfuhren. Stark zurückgegangen sind die Exporte nach Afrika (–4,9 Prozentpunkte auf 7,3 Prozent). Die drei Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 117,7 Millionen Franken (diverse Munitionsarten und -komponenten), gefolgt von Thailand mit 87,6 Millionen (Fliegerabwehrsysteme) und Brasilien mit 32,9 Millionen (Feuerleitgeräte zu Fliegerabwehrsystemen).

Gut die Hälfte des ausgeführten Kriegsmaterials war laut Seco für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial, dann entfielen 2017 39 Prozent auf Feuerleiteinrichtungen wie Panzer und 30,5 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers. 8 Prozent entfielen auf Waffen jeglichen Kalibers, 6,1 Prozent auf Bestandteile für Kampfflugzeuge und 5,3 Prozent auf militärische Explosivstoffe und Brennstoffe.

Risiko einer missbräuchlichen Verwendung

Gleichzeitig schreibt das Seco, dass im vergangenen Jahr weniger Bewilligungen für den Export besonderer militärischer Güter erteilt worden seien. Dabei handelt es sich beispielsweise um unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge, Aufklärungsdrohnen oder Nachtsichtgeräte. Gemäss den neusten Zahlen erkundigten sich vergangenes Jahr Exporteure in 65 Fällen, ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. 48 dieser Voranfragen wurden ablehnend beantwortet. Begründet wurden sie mit der Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität sowie der Situation im Innern des Bestimmungslandes. Massgebend waren darüber hinaus die Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung der auszuführenden Waffen gegen die Zivilbevölkerung und einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger, wie das Seco schreibt. (sda)

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