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Schweiz
Auch der Luzerner CVP-Ständerat Konrad Graber will nicht Nachfolger von Doris Leuthard werden. Der CVP kommen damit langsam aber sicher die Bundesratskandidaten abhanden.
Wann geht Doris Leuthard? Derzeit häufen sich wieder einmal die Gerüchte über einen möglichen Rücktritt der CVP-Bundesrätin. Spätestens in der Herbstsession soll es so weit sein, sind sich viele Beobachter einig.
Doch ausgerechnet jetzt verabschiedet sich eine der aussichtsreichsten Kandidaten aus dem Rennen: Konrad Graber. Vor den Delegierten gab der Luzerner CVP-Ständerat am Mittwochabend bekannt, dass er sich Ende 2019 aus der Politik zurückziehe - und damit auch für den Bundesrat nicht zur Verfügung stehe. Er sei bei bester Gesundheit und weiterhin von der Politik angetan, sagte der 60-Jährige. Doch es gebe auch ein Leben nach der Politik.
Die Verzichtserklärung des Wirtschafts- und Sozialpolitikers trifft die CVP hart. Graber hatte eine natürliche Autorität wie kaum jemand anderer. Unvergessen, wie er im hitzigen Steuerstreit mit den USA nachts um halb 2 vor die Medien trat und in aller Ruhe die Entscheide der Wirtschaftskommission zur Lex USA erläuterte.
Graber düpierte den politischen Gegner auch wiederholt mit überraschenden Allianzen. Er war treibende Kraft hinter der Rentenreform, die er gegen erbitterten Widerstand von SVP und FDP durchs Parlament brachte, dann aber in der Volksabstimmung scheiterte. Dieses Jahr verblüffte er die Öffentlichkeit mit einer wagemutigen Verknüpfung der gescheiterten Unternehmenssteuerreform mit einer Finanzspritze für die AHV, die auf gutem Weg ist, nach dem Ständerat auch im Nationalrat eine Mehrheit zu finden.
Bescheiden, pflichtbewusst, kompromissfähig: Viele sahen in Graber den perfekten Bundesrat – doch daraus wird jetzt nichts. Stattdessen findet sich die CVP in einer schwierigen Ausgangslage wieder. Einst verfügte sie über eine stattliche Anzahl hochkarätiger Kandidaten.
Zuvorderst standen drei Männer: der staatsmännische Graber, der wortgewaltige CVP-Präsidenten Gerhard Pfister sowie der ehemalige Regierungsrat Stefan Engler, den seriösen und bescheidenen Schaffer, den irgendwie fast alle mögen.
Nach der Verzichtserklärung von Graber und Pfister verbleibt aus diesem Trio nur noch Engler. Doch der Bündner Ständerat ist geschwächt, seit im Engadin ein gigantisches Baukartell aufgeflogen ist. Engler war nicht nur Präsident einer der involvierten Baufirmen, sondern verantwortete während der fraglichen Zeit auch das kantonale Baudepartement. Derzeit untersucht eine parlamentarische Kommission das Verhalten der damaligen Regierung und Verwaltung. Bis Engler einen Persilschein erhält, dürfte es für den Bündner schwierig werden, gewählt zu werden.
Mit dem Verzicht von Graber richtet sich der Blick verstärkt auf die Frauen der CVP. Mit dem Rücktritt von Leuthard verbliebe mit Simonetta Sommaruga eine einzige Frau im Gremium. Entsprechend sieht sich die CVP gefordert, dem Bundesparlament mindestens eine Kandidatin zu präsentieren.
Die besten Karten dürften dabei die beiden Nationalrätinnen Viola Amherd und Elisabeth Schneider-Schneiter haben. Amherd ist Vizefraktionschefin und verfügt als ehemalige Briger Gemeindepräsidentin über Exekutiverfahrung. Ihre zurückhaltende und konstruktive Art wird parteiübergreifend geschätzt. Da sie links der Mitte politisiert, dürfte sie jedoch nur wenige Stimmen bei FDP und SVP machen.
Die Baselbieterin Schneider-Schneiter orientiert sich dagegen nach rechts. Sie präsidiert die Wirtschaftskammer beider Basel und sitzt im Vorstand des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse. Auch gehört sie der Parteileitung der CVP an. Weitere Frauen mit Chancen sind die Zürcher Regierungsrätin Silvia Steiner sowie die Chefin des Bundesamts für Kultur und ehemalige Regierungsrätin Isabelle Chassot (FR).
Aufseiten der Männer wird auch der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof als Kandidat gehandelt. Nicht totzukriegen ist zudem das Gerücht, dass Bundeskanzler Walter Thurnherr sich zur Wahl stellen könnte, wenn die Partei keinen mehrheitsfähigen Kandidaten zu finden vermag. Thurnherr macht in den Augen vieler einen guten Job und gilt als brillanter Analytiker. Allerdings hat Thurnherr wiederholt sein Desinteresse an einer Kandidatur bekundet. Zudem wäre er der erste Bundeskanzler, dem der Sprung zum Bundesrat gelänge.
Denkbar sind weitere Kandidaturen aus den Kantonen, wo die CVP eine relativ starke Stellung hat. Dabei dürfte vor allem Benedikt Würth aus St.Gallen in Frage kommen, der als Präsident der Kantonsregierungen in Bern kein Unbekannter ist.