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Marcel Schwerzmann: NFA-Entlastung «ist ein wichtiger Beitrag» für Luzern

Marcel Schwerzmann. (Bild: LZ)

Marcel Schwerzmann. (Bild: LZ)

Reaktionen   Gute Neuigkeiten sind die Ausgleichsbeträge 2019 für den parteilosen Luzerner Finanzdirektor Marcel Schwerzmann. Der Kanton Luzern erhält nächstes Jahr 12,6 Millionen Franken mehr als 2018. «Das ist ein wichtiger Beitrag», sagt Schwerzmann. Die Millionen würden dabei helfen, mit dem nächstjährigen Budget die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten. Dass der Betrag wieder ansteigen werde, habe sich abgezeichnet, so Schwerzmann.

Weniger Begeisterung herrscht im Kanton Zug: «Diese Entwicklung ist überhaupt nicht erfreulich», sagt der Zuger SVP-Finanzdirektor Heinz Tännler. Bis auf die geringfügige Reduktion des Beitrags im vergangenen Jahr stiegen die Zahlungen des Kantons stetig. Nächstes Jahr wird der Beitrag auf den einzelnen Einwohner heruntergerechnet rund 2700 Franken betragen. In dieser Hinsicht steht Zug an der Spitze aller Kantone. Man sei darauf angewiesen, dass der von den Kantonen 2017 beschlossene Kompromiss, die Berechnung des Ressourcenausgleichs künftig mit einer mathematischen Formel vorzunehmen, umgesetzt wird. «Ansonsten wird die Solidarität überstrapaziert.» Dieser Kompromiss sieht vor, dass die finanzschwächsten Kantone durch den Ausgleich künftig noch 86,5 Prozent der Finanzkraft des Schweizer Durchschnitts erreichen. 2018 kommt der schwächste Kanton auf 88,2 Prozent.

Zu den Geberkantonen zählt neu auch der Kanton Obwalden. Sein Beitrag in den Ausgleichsfonds wird 2019 rund 7,5 Millionen Franken betragen – zum empfangenen Betrag im Vorjahr eine Differenz von rund 11,7 Millionen Franken. Diese Entwicklung sei vor allem auf die finanziell guten Jahre 2013 und 2015 zurückzuführen, teilt Daniel Odermatt vom Obwaldner Finanzdepartement auf Anfrage mit. Die Geberbeiträge, die nun zu entrichten sein werden, seien bereits in die Finanzplanung aufgenommen worden.

Der Rollenwechsel ist mitverantwortlich dafür, dass der Kanton Obwalden nun seine Finanzen anpassen muss. Im September wird seine Stimmbevölkerung über ein Sparpaket befinden. An der Ausgangslage ändere sich mit den nun bekannten Beträgen nicht viel. «Die vorgesehenen Massnahmen gingen bereits von ähnlichen Zahlen aus», so Odermatt.

Uri trifft es «substanziell»

Schlechter steht 2019 auch Uri da: Der Kanton erhält fast 5 Millionen Franken weniger als 2018. Diese Entwicklung sei «im Hinblick auf das Ressourcenwachstum im Kanton» erwartbar gewesen, sagt der Urner FDP-Finanzdirektor Urs Janett. Der Anstieg hänge unter anderem mit den Tourismusprojekten in Andermatt zusammen, die in den vergangenen Jahren realisiert wurden. «Nichtsdestotrotz trifft uns dieser Rückgang substanziell.»

Teurer wird es zudem für die Kantone Nidwalden und Schwyz: Sie entrichten 2019 rund 670 000 beziehungsweise 5,3 Millionen Franken mehr als 2018. Schwyz steuert somit knapp 200 Millionen Franken zum Ausgleichsfonds bei, Nidwalden 45,5 Millionen.

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